Kreisverband Meißen

Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat ein Programm gegen die angebliche Diskriminierung durch Künstliche Intelligenz angekündigt. Hierzu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk: „Ferda Ataman, Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, hat den Jahresbericht 2022 ihrer Behörde vorgestellt. Die wachsende Zahl an Anfragen im Berichtsjahr wertet sie als Erfolg ihrer Arbeit. Darüber …

Während Millionen Deutsche unter den immer weiter steigenden Preisen leiden, genehmigt sich die Ampel rund 3000 Euro steuerfreie Prämie und zwar pro Kabinettsmitglied-ein Bundesminister verdient aber schon gut 20.000 Euro pro Monat! Laut einem Gesetzentwurf des Innenministeriums heißt es, die steuerfreie Sonderzahlung in Höhe von 3.000 Euro diene der "Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise". So könnten Scholz, Habeck und …

Wie Prioritäten in unserem Land gesetzt werden, dürfte auch dem Letzen unterdessen klar sein. Die traurigen Ereignisse des 17. Juni 1953 jähren sich nun zum 70. Mal. Kein Anlass für die Staatsregierung ein Gedenkveranstaltung im Landtag abzuhalten, es ging schließlich "nur" um unsere Freiheit und unsere Demokratie. Stattdessen wird es ein pompöses Einbürgerungsfest geben. Gefolgt von den üblichen Beleidigungen, Moralpredigten und dem Anbiedern an …

Dies wurde am 15.05.2023 im Kulturausschuss des Landtages auf Betreiben der AfD diskutiert. Es darf nicht sein, dass jene, über die kritisch berichtet werden soll, diejenigen beeinflussen, die kritisch berichten sollen. So schreiben Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Staatskanzlei, empfangen hohe Honorare und fertigen später Berichte in politischen Sendungen an. Nur der Verdacht, dass diese nicht mehr unabhängig sein …