Zum Entwurf eines „Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)“ der Bundesregierung und zum Entschließungsantrag der AfD-Faktion „Begründungsregelung bei Krankenhausabrechnungsprüfungen“ erklärte Detlev Spangenberg, MdB und Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion im Plenum am 07. November 2019: Die Änderung der Rechtsform des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung soll den Einfluss der …

Absturz der Wettbewerbsfähigkeit - Terrorismus und organisierte Kriminalität steigen - 3. Welt Länder vor Deutschland Deutschland ist in der Ranking-Liste des World Economic Forum „gleich um vier Ränge (von Platz drei in 2018) auf den siebten Platz abgestürzt. Es ist die schwächste Positionierung des Landes seit der Finanzkrise seit zehn Jahren“ so die „Welt“ gestern (10.10.) über die gesunkene Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Bewertet wurden …

Am 30.10.2019 entscheidet der Stadtrat zu Dresden auf Antrag der Linken, SPD, Freien Bürgern, Piraten und der Die Partei darüber. Unsere Gesellschaft hat ein Problem mit Nazimethoden, es ist nur die Frage, wer diese anwendet. Um dies objektiv beantworten zu können, anbei ein paar Beispiele aus Sachsen: Die Bibliotheksleiterin der HfbK Dresden wurde von Studenten wegen ihres Engagements für eine demokratische Partei derart gemobbt, dass sie sich …

„Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal“, diese als verächtlich gedachte Formulierung über Abgeordnete, die nichts, aber auch nichts vom Leben wirklich kennen und nun über andere bestimmen können, ist im Sächsischen Landtag bei den Grünen wieder wahr geworden. Die 22jährige Lucie Hammecke rühmt sich auch nicht zu wissen, was sie eigentlich zu tun hat, aber eines weiß sie genau, niemals einen AfD-Abgeordneten als Landtags-Vizepräsidenten zu wählen, auch …