Kreisverband Meißen

Der Erhalt von Baudenkmälern wird in Sachsen nur wenig unterstützt. Anträge zur finanziellen Förderung wurden laut AfD-Anfrage (7/4155) in den letzten fünf Jahren zu über 40 Prozent abgelehnt. Der Grund seien fehlende Haushaltsmittel. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist einer kulturellen Hochburg wie Sachsen unwürdig, dass die Staatsregierung so wenig für den Erhalt des kulturellen Erbes tut. Viele …

Die Afrikanische Schweinepest hat offensichtlich endgültig ihren Weg nach Sachsen gefunden. Ende Oktober war bereits ein einzelnes befallenes Wildschwein entdeckt worden. Nun sind zwei weitere Fälle von Schweinepest bei Schwarzkitteln im Landkreis Görlitz amtlich geworden. Die AfD hatte bereits frühzeitig auf die bedenkliche Situation hingewiesen und die Verantwortlichen zu entschlossenem Handeln aufgefordert. Denn nur eine flächendeckende …

Corona: Exponentielles Wachstum zweifelhaft Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg: Die auf dieser Konferenz beschlossenen Maßnahmen bekräftigen die Horrormeldungen der letzten Monate. Die Feststellung, dass die Kontakte um 40 Prozent reduziert worden sind und damit das exponentielle Wachstum gebremst wurde, ist keine seriöse Aussage, denn ein exponentielles Wachstum kommt nur dann zustande, wenn der …

In einer aufgewühlten und hitzigen Debatte wurde am Mittwoch im Bundestag das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz in zweiter und dritter Lesung debattiert und beschlossen. Mit 659 Gesamtstimmen, 415 Ja-Stimmen, 236 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. Dazu erklären der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg und der Stellvertretende Sprecher, Dr. Robby Schlund: „Das Grundgesetz wurde 1949 nach schmerzlicher Erfahrung …