Dezember 2015

Offener Brief der Kreisversammlung des AfD KV Meissen an den Bundesjustizminister Heiko Maas

Inhalt: Auf Vorschlag von AfD Mitglied Dr. Michael Muster wurde dieser Brief an den Bundesminister Heiko Maas einstimmig verabschiedet. Kreisversammlung der AfD ……………………. Kreisverband Meißen Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Bundesminister der Justiz Herrn Heiko Maaß Mohrenstraße 37 10117 Berlin Sehr geehrter Herr Minister, die AfD-Kreisversammlung des Kreises Meißen hat am 17. September 2015 einstimmig beschlossen, die …

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Liebe Mitglieder, Förderer und Unterstützer der Alternative für Deutschland!

Liebe Mitglieder, Förderer und Unterstützer der Alternative für Deutschland! Das Jahr 2015 hat uns viele Erfolge, einen Mitgliederzuwachs und eine große Akzeptanz gebracht, die daher rührt, daß die AFD die einzige Oppositionspartei in Deutschland ist, die Probleme beim Namen nennt und Lösungen anbietet. Alle anderen Parteien ob grün, rot, gelb oder schwarz sind sich in einem Punkt einig, beibehalten ihrer Privilegien und Kampf gegen die AFD. Der …

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EU-Regelwut stoppen - Sportschützen sind keine Terroristen !

EU-Regelwut stoppen - Sportschützen sind keine Terroristen !    Zur von der AfD-Fraktion eingebrachten Debatte: „Brüssels Generalverdacht gegen Jäger und Sportschützen“ erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Detlev Spangenberg:   „Es ist ein erneuter Irrsinn, den Brüssel nun gegen etwa 1,5 Millionen deutsche Sportschützen und Jäger plant, indem es die Waffenrichtlinien drastisch verschärfen will. Erstens werden beinahe alle Straftaten, bei …

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Geschäfte mit Asylbewerbern auf Kosten der Einheimischen

Geschäfte mit Asylbewerbern auf Kosten der Einheimischen   Zu den Wuchermieten, die einige Kommunen für die Unterbringung von Asylbewerbern zahlen, erklärt das Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, Detlev Spangenberg:   „Die Stadt Dresden mietet jetzt Asylunterkünfte für zehn Euro pro Quadratmeter Kaltmiete an. Mit diesen Wuchermieten liegt die Unterkunft weit über den üblichen Mieten in der Gegend, ein gutes Geschäft für den Eigentümer. Für 65 …

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Diskriminierende Feuerwehrabgabe stoppen!

Diskriminierende Feuerwehrabgabe stoppen!   Im Koalitionsvertrag haben sich Sachsens CDU und SPD für eine Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe ausgesprochen und arbeiten derzeit an einer Umsetzung. Dazu erklärt das Mitglied des AfD-Fraktionsvorstandes, Detlev Spangenberg:   „Diese Abgabe ist hochgradig ungerecht. Sie wurde schon einmal 1995 vom Bundesgerichtshof gestoppt, weil sie gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt. Alle Männer zwischen 20 …

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Sporthallen als Asylunterkünfte   Zu der Problematik der fehlenden Unterkünfte für Asylbewerber nimmt die Kreistagsfraktion der AfD wie folgt Stellung:

Sporthallen als Asylunterkünfte   Zu der Problematik der fehlenden Unterkünfte für Asylbewerber nimmt die Kreistagsfraktion der AfD wie folgt Stellung: Die AFD ist nicht der Reparaturbetrieb für eine chaotische Asylpolitik der derzeitigen politischen Führung. D. h. die Parteien, die diese Zustände verursachen, haben auch die Verantwortung dafür zu tragen. D. h. weiter, die AfD wird keine Einschnitte in die Vereinsarbeit wie auch Beschränkungen im …

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