Mai 2018

Wettbewerbsfähigkeit: Deutschland rutscht weiter ab

Laut einer Studie des schweizerischen Instituts IMD ist die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands innerhalb von vier Jahren vom sechsten auf den 15. Platz abgerutscht und ist damit erstmals schlechter als die von China. An der Spitze stehen die USA, die letztes Jahr noch auf Platz vier waren, berichtet die „FAZ“. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Der wirtschaftliche Abstieg Deutschlands wird von den Forschern vor allem an einem …

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Sachsens Betriebe sind keine Moscheen!

Nach einem Bericht der „MOPO“ rollte im VW Werk Zwickau kürzlich ein Araber seinen Teppich aus und betete in der Fahrstraße des Werkes. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Unglaublich wie sich Deutschland seit dem Asylchaos verändert hat. Mit den muslimischen Asylbegehrern entwickeln sich deutsche Fabriken scheinbar zu Moscheen. Selbst der VW-Betriebsrats-Chef Jens Rothe musste einräumen, dass Muslime …

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Zweijährige nicht zu Digitalkonsumenten erziehen!

Das Bildungswerk der Bayerischen Wirtschaft e.V. (vbw) stellte durch seinen Aktionsrat Bildung das neue Gutachten: „Digitale Souveränität und Bildung“ vor. Nach Angaben der „Welt“ fordern die Bildungsexperten Computer schon für Zweijährige. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Die Digitalisierung wird in Deutschland weiter zunehmen und wir werden in diesem Bereich noch viel mehr investieren müssen. Dafür …

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CDU unterstützt EU-Regulierungswahn

Ab 25. Mai gilt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) mit vielen neuen Regeln im Onlinebereich. Betroffen sind vor allem Vereine, kleine Firmen und Selbständige, die personenbezogene Daten nutzen und für Marketing-und Verkaufszwecke einsetzen. Mario Beger, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Diese Verordnung sorgt für noch mehr Bürokratie und Aufwand, von der vor allem kleinere Unternehmen betroffen sind. Vielen …

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AfD fordert Ende der Russland-Sanktionen

Der Außenhandel zwischen Sachsen und Russland ist in den letzten vier Jahren massiv zurückgegangen. Dies verdeutlichen die aktuellen Zahlen der Kleinen Anfrage (6/13013) der AfD-Fraktion. Mario Beger, Antragsteller und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Innerhalb von vier Jahren hat sich der Export nach Russland halbiert und liegt bei nur noch 634 Millionen Euro. Die Einfuhr von russischen Produkten ist von 1,4 …

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CDU droht EU-Mitgliedsstaaten mit Geldkürzungen

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger droht offen in einem Zeitungsinterview, Gelder als Druckmittel gegen EU-Mitgliedsstaaten einzusetzen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Ich erkenne Herrn Oettinger nicht wieder. Erst wertkonservativer CDU-Landesvater in Baden-Württemberg und nun ‚moralisierender Gutmensch‘. EU-Fördermittel als Druckmittel einzusetzen, um eine von fast allen EU-Mitgliedsstaaten …

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Ungleiche Partner im Gleichschritt

Zu DNN vom 27.04.2018: Ein Herr Köpke schreibt im Leitartikel, in Bezug auf den militärischen Einsatz in Syrien „... mit der Hypothek zweier verschuldeter Weltkriege hat sich Deutschland mehr Zurückhaltung auferlegt“. Erstens ist es absurd, die Lage in Bezug auf Syrien mit der Rolle Deutschlands in den Weltkriegen in Verbindung zu bringen und zweitens scheinen Geschichtskenntnisse nicht die Stärke dieses Herrn Köpke zu sein, sonst wüßte er, daß …

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Öffentliche Anhörung von Sachverständigen zur „Doppelverbeitragung von Direktversicherungen“, eingeladen vom Ausschuß für Gesundheit des Deutschen Bundestages.

Am 25. April fand unter Hinzuziehung von Vertretern verschiedener Verbände und Sachverständiger zu diesem Thema eine 90-minütige Öffentliche Anhörung im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages statt. Betroffen sind etwa sechs Millionen Arbeitnehmer oder ehemalige Arbeitnehmer, die über ihren Arbeitgeber eine Direktversicherung als Betriebsrente abgeschlossen haben, oft Jahrzehnte zurückliegend. Durch eine Gesetzesänderung im Jahre …

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