Juni 2018

37 Millionen Euro für Gehirnwäsche-Institut in Sachsen?

Laut Medienberichten ist in Sachsen der Aufbau eines so genannten „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ geplant. Es soll von der Bundesregierung mit 37 Millionen Euro gefördert werden. „Impulsgeber“ dafür sei CDU-Ministerpräsident Kretschmer, unterstützt wird er dabei von SPD-Ministerin Stange. Die „Forschungsarbeit“ soll 2020 beginnen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Erneut mischen sich …

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War CSU-„Aufstand“ lediglich Theaterdonner? In wenigen Tagen soll neue Einwanderungswelle starten!

Laut mehrerer Medienberichte ist die von der CDU und Merkel angestrebte europäische Lösung bereits EU-Parlaments-Beschluß: Noch mehr Migration nach Deutschland durch sogenannte „Ankerpersonen“. Dieser Beschluss fand mit den Stimmen der Europa-Abgeordneten der CSU statt. In wenigen Tagen wird dann höchstwahrscheinlich der Rat der Regierungs-Chefs der einzelnen EU-Staaten der Änderungen an der Dublin III-Verordnung zustimmen. Demnach ist dann nicht …

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Mario Beger schlägt Bürgerentscheid vor Forderung nach direkter Demokratie - ein Novum im Großenhainer Stadtrat

Großenhain/Zabeltitz. Während der Einwohnerversammlung am 11. Juni im Alberttreff zeigte sich das große Interesses der Großenhainer Bevölkerung am Projekt Kraftfahrzeugtunnel Berliner Straße / Wildenhainer Straße. Deshalb schlug Mario Beger, der mit einem Mandat des ALV im Großenhainer Stadtrat arbeitet, während der zwei Tage später stattfindenden Ratssitzung in Zabeltitz vor, ein Bürgerbegehren anzustrengen. „Das ist die Form von direkter …

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Dr. Joachim Keiler als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Meißen aufgestellt

Am 13. Juni 2018 wurde Dr. Joachim Keiler aus Dresden von der Aufstellungsversammlung der Meißner Mitglieder der AfD einstimmig zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Meißen gewählt. Der promovierte Jurist mit eigener Anwaltskanzlei in Dresden wird mit Bürgernähe und Transparenz in den Wahlkampf um das Rathaus Meißen ziehen. Der Kreisverband Meißen ist froh den stellvertetenden Sprecher im AfD Landesvorstand als Kandidat gewonnen zu …

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Fast 700 Jobs weg – Duligs nächstes Fiasko

In der Auseinandersetzung zwischen Volkswagen und dem Zulieferbetrieb Halberg-Guss der Prevent-Gruppe werden nun 660 Jobs in Leipzig gestrichen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Fast 700 Jobs werden gestrichen und SPD-Wirtschaftsminister Dulig geht offenbar auf Tauchstation. Es ist Duligs nächstes Fiasko in der sächsischen Wirtschaft. Dabei müsste gerade er aktiv werden, regieren doch seine Genossen in Niedersachsen, das …

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Gesundheitspolitische Tagung der AfD-Fraktionen im Bundestag

Für den 29. und 30. Mai 2018 lud der Arbeitskreis Gesundheit der AfD-Fraktion im Bundestag AfD-Parlamentarier aus allen Landtagsfraktionen und als zusätzliche Fachleute zwei Vertreter aus dem Bundesfachausschuß Gesundheit (BFA 8) zu einer fraktionsübergreifenden „Gesundheitspolitischen Tagung der AfD-Fraktionen“ nach Berlin ein. Vertreter aus elf Bundesländern nahmen an der Veranstaltung teil, um sich über wesentliche gesundheitspolitische Fragen …

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