Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

November 2019

AfD-Anfrage enthüllt: 1,5 Millionen Euro für militante Antifa

Laut Verfassungsschutz ist das Alternative Jugendzentrum (AJZ) Chemnitz die zentrale Anlaufstelle für Linksextremisten der Region. Dennoch wird es seit Jahren mit hohen Beträgen gefördert und durfte z.B. im Oktober unbehelligt einen sogenannten „Antifaschistischen Jugendkongress“ abhalten. Daran nahmen militante linke Antifa-Gruppen teil, wie die Anfrage der AfD-Fraktion (7/265) ergab. Carsten Hütter, AfD-Landtagsabgeordneter und Anfragesteller, …

Weiterlesen …

Entschließungsantrag der AfD-Fraktion - geplantes Masernschutzgesetz der Bundesregierung

Zum Entschließungsantrag der AfD und zum Masernschutzgesetz der Bundesregierung erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg in seiner Rede im Deutschen Bundestag: Ohne Zweifel ist die Möglichkeit, gegen bestimmte Krankheiten impfen zu können, eine große Errungenschaft der modernen Medizin. Jetzt will die Bundesregierung ein Gesetz verabschieden, welches allerdings eine Impfpflicht …

Weiterlesen …

Kapitalinteressen in der Gesundheitsversorgung offenlegen

Der gleichnamige Antrag der LINKEN richtet sein Augenmerk auf internationale Investorengesellschaften, sogenannte „Private Equity-Gesellschaften“, die im deutschen Gesundheitswesen Einrichtungen erwerben und gründen, um damit kurzfristig Erträge zu erwirtschaften. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Detlev Spangenberg am 8. November 2019 während seiner Rede im Deutschen Bundestag: …

Weiterlesen …

Unsere Verwaltung braucht keine Migranten-Quote

Die sächsische Staatsregierung fördert die Einstellung von Migranten im öffentlichen Dienst, ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (7/164). Personen mit Migrationshintergrund würden innerhalb der sächsischen Bevölkerung sieben Prozent ausmachen. „Damit ergibt sich die legitime Grundlage, in der öffentlichen Verwaltung den Anteil an Personen mit Migrationshintergrund zu erhöhen“, behauptet Integrationsministerin Köpping.“ Carsten Hütter, …

Weiterlesen …

Änderung der Rechtsform des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung

Zum Entwurf eines „Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)“ der Bundesregierung und zum Entschließungsantrag der AfD-Faktion „Begründungsregelung bei Krankenhausabrechnungsprüfungen“ erklärte Detlev Spangenberg, MdB und Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion im Plenum am 07. November 2019: Die Änderung der Rechtsform des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung soll den Einfluss der …

Weiterlesen …

Linksterrorismus: 115 Brandanschläge in Sachsen!

Linksextremisten haben in den letzten fünf Jahren 115 Brandanschläge auf Fahrzeuge, Bahnanlagen und Baustellen in Sachsen verübt. Das ergaben die AfD-Anfragen (7/143 – 145). So fackelten Linksextremisten 96 Autos ab, verübten 13 Brandanschläge auf Züge sowie fünf gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr und zündeten sechsmal Baufahrzeuge der CG-Gruppe in Leipzig an. Im gleichen Zeitraum gab es zehn derartige Brandanschläge von Rechtsextremisten …

Weiterlesen …

Archiv

Zurück
Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung