Die Einberufung einer paritätisch mit Befürwortern und Kritikern besetzten Expertenkommission fordern mehr als 50000 Unterzeichner einer Petition an den Deutschen Bundestag. Der Petitionsausschuss diskutierte dazu am 7.12. in einer Öffentlichen Anhörung. Dazu der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg und der Obmann im Petitionsausschuss Johannes Huber: "Die AfD-Bundestagsfraktion hatte mit einem ähnlichen …
Der Erhalt von Baudenkmälern wird in Sachsen nur wenig unterstützt. Anträge zur finanziellen Förderung wurden laut AfD-Anfrage (7/4155) in den letzten fünf Jahren zu über 40 Prozent abgelehnt. Der Grund seien fehlende Haushaltsmittel. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist einer kulturellen Hochburg wie Sachsen unwürdig, dass die Staatsregierung so wenig für den Erhalt des kulturellen Erbes tut. Viele …
Die Afrikanische Schweinepest hat offensichtlich endgültig ihren Weg nach Sachsen gefunden. Ende Oktober war bereits ein einzelnes befallenes Wildschwein entdeckt worden. Nun sind zwei weitere Fälle von Schweinepest bei Schwarzkitteln im Landkreis Görlitz amtlich geworden. Die AfD hatte bereits frühzeitig auf die bedenkliche Situation hingewiesen und die Verantwortlichen zu entschlossenem Handeln aufgefordert. Denn nur eine flächendeckende …
Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist viel zu früh für Jubelmeldungen. Laut Sachsens Polizeipräsident konnte nur ein Teil der Tatverdächtigen gefasst werden und vom Kunstschatz fehlt weiter jede Spur. Ich halte es für skandalös, dass die Staatsregierung immer noch keine personellen Konsequenzen nach dem Kunstraub gezogen hat. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält weiter an den Verantwortlichen für …
Corona: Exponentielles Wachstum zweifelhaft Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg: Die auf dieser Konferenz beschlossenen Maßnahmen bekräftigen die Horrormeldungen der letzten Monate. Die Feststellung, dass die Kontakte um 40 Prozent reduziert worden sind und damit das exponentielle Wachstum gebremst wurde, ist keine seriöse Aussage, denn ein exponentielles Wachstum kommt nur dann zustande, wenn der …
Die Bundesregierung will offenbar mit dem MTA-Reformgesetz den Berufsstand der Heilpraktiker als alternatives medizinisches Angebot abschaffen. Ihr Gesetzentwurf für ein MTA-Reformgesetz (MTA-RefGes) wurde am 25.11.20 in 1. Lesung im Bundestag behandelt. Der Titel: "Entwurf eines Gesetzes zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze". Hierzu hat die AfD-Fraktion den Antrag "Heilpraktiker - Berufsbild …
In einer aufgewühlten und hitzigen Debatte wurde am Mittwoch im Bundestag das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz in zweiter und dritter Lesung debattiert und beschlossen. Mit 659 Gesamtstimmen, 415 Ja-Stimmen, 236 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. Dazu erklären der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg und der Stellvertretende Sprecher, Dr. Robby Schlund: „Das Grundgesetz wurde 1949 nach schmerzlicher Erfahrung …
Am 18.11.2020 soll das 3. Bevölkerungsschutzgesetz im Bundestag verabschiedet werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg erklärt dazu: "Die AfD-Fraktion möchte mit ihrem Antrag (Drucksache 19/22547) vom 16. September erreichen, dass eine dauerhaft tätige und parlamentarisch bestätigte ,Ständige Epidemiekommission (STEPKO)' zur Erarbeitung klarer wissenschaftlich fundierter Kriterien bezüglich der …
Die Corona-Pandemie hat sich in Deutschland im Frühjahr 2020 zur Corona-Hysterie entwickelt. Wir werfen in unserer großen Doku „Regierung im Coronawahn: Existenzen am Abgrund!“ einen chronologischen Blick auf die Geschehnisse. Wir zeigen auf, dass die Bundesregierung erst zu spät und dann völlig übertrieben reagierte – und dass die AfD-Fraktion schon lange vor der Coronakrise die richtigen Lösungen parat gehabt hätte. Vor allem aber lassen wir …
