2016

Bundesparteitag der CDU: Das Chamäleon CDU zeigt nun die blaue Farbe !

Zu Beginn ihrer gestrigen Rede auf dem CDU-Bundesparteitag in Essen sagte Kanzlerin Merkel diesen bemerkenswerten Satz: „Eine Situation wie die des Spätsommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen.“ Dem entgegen steht Merkels Aussage: „Ich würde alles noch einmal so machen.“   Altmeister Goethe würde sagen  „Die Worte hör ich wohl, allein es fehlt der Glaube.“ Denn es ist dieselbe Kanzlerin, die sich halsstarrig weigerte, die Grenzen …

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AfD bestimmt Direktkandidat zur Bundestagswahl für Wahlkreis Meißen Carsten Hütter (MdL) im 1. Wahlgang gewählt

Dresden, 4. Dezember 2016 Die stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbands Meißen haben den Marienberger KFZ-Meister Carsten Hütter (52) als Direkt-Kandidat für den Bundestagswahlkreis Meißen gewählt. Hütter setzte sich gleich im ersten Wahlgang mit 38 von 58 Stimmen (also ca. 65 %) klar gegen Siegfried Däbritz (14 Stimmen) sowie Kai Mader (6 Stimmen) durch. Alle Kandidaten erhielten zehn Minuten Redezeit und mussten dann bis zu zehn Fragen aus …

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Freiburger Polizei verhaftet mutmaßlichen Vergewaltiger und Mörder einer 19-jährigen Studentin

Während der Pressekonferenz über NTV am 03.12.2016 sparten die Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft nicht mit dem Lob über ihre eigene, schnelle Aufklärungsarbeit. Jedoch von der Politik, wie auch nicht anders zu erwarten, war bei dieser Pressekonferenz weit und breit nichts zu hören. Wie auch! Ist die Tat doch das Resultat einer unkontrollierten Einreisepolitik der Regierungsparteien, unterstützt durch Linke und Grüne, die somit …

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Mathe-Abitur soll angeglichen werden -DNN vom 29.11.2016 Bundesländer erfüllen Forderung der AfD im Bereich Schule, Hochschule und Forschung

Wie schon so oft werden Forderungen der AfD erst zurückgewiesenen und dann klammheimlich als eigene Vorschläge wieder eingebracht. Dies war mit den Anträgen nach mehr Richtern, Lehrern, Polizisten, Reduzierung der Klassenstärken und vielen anderen Bereichen so. Nun wird wieder eine zentrale Forderung aus dem Programm der AfD umgesetzt, wenn sich die Vertreter der 16 Bundesländer in Dresden zur Umsetzung der gemeinsamen Abitur-Prüfung treffen. …

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Dresden kürzt bei Kultur, will aber Kulturhauptstadt 2025 werden

Dresden will europäische Kulturhauptstadt 2025 werden, eine Kulturmetropole ohne Kultur? Das könnte man annehmen, wenn man die Kürzungen der rot-grün-roten Mehrheit bei Philharmonie, Dresdner Musikfestspielen und Dresden Marketing Gesellschaft durch den Dresdner Stadtrat zur Kenntnis nimmt. Man muß sich nicht darüber wundern, wenn gerade diese Stadträte die klassische Kultur verhindern, ist es doch nicht die von ihnen gewünschte …

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Kabinett beschließt Förderung des sozialen Wohnungsbaus - zu Lasten des ländlichen Raumes

Laut mehrerer Medienberichte (u.a. DNN u. MoPo) fördert der Freistaat Sachsen wieder verstärkt den sozialen Wohnungsbau in Sachsen.   Dazu erklärt der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg:   „Erneut setzt die Staatsregierung ein falsches Signal, wenn sie damit einseitig die Förderung der Ballungsgebiete Dresden und Leipzig beschließt. Wie auch die  Kappungs- und Mietpreisbremse sind diese Instrumente  ein Grund dafür, …

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Angela Merkel kandidiert erneut für die Parteispitze und eine vierte Periode der Kanzlerschaft

Dazu der AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg: Angela Merkel steht für die politischen Leitlinien, die in den USA gerade abgewählt wurden. Man muß sich fragen, ob Angela Merkel an Realitätsferne oder Narzissmus leidet, ob die Union personell so ausgeblutet ist, daß sie keine Alternative zur Kanzlerin der Alternativlosigkeit finden kann.  Es erkennen immer mehr Menschen, daß Globalisierung, Vereinheitlichung, Aufbau von EU-Bürokratismus und …

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Donald Trump – Drei Erkenntnisse

1. Das amerikanische Volk hat auch nach Europa geschaut, speziell nach Deutschland und Schweden. Das ist übrigens nichts Neues, denn die Entwicklungen in Europa werden schon länger von vielen US-Amerikanern als warnendes Beispiel beobachtet und Prognosen erstellt, wann das erste europäische Land im völligen Chaos und Unregierbarkeit versinken wird. Deutsche Verhältnisse, der Weg in die Selbstaufgabe, zunehmende Destabilisierung bis hin zur Gefahr …

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Mit Bierflasche gegen die AfD - zerstörte Scheiben, Glas auf dem Gehweg

Der Abgeordnete im Rechtsstaat – Freiwild für Politchaoten - unter diesem Thema brachte die AfD Fraktion im sächsischen Landtag eine Debatte ein. Das dieses Thea nach wie vor höchste Priorität hat, beweisen die 2 Anschläge am 2.11.16 und 3.11.16 auf das Büro der AfD Landtagabgeordneten Mario Beger und Detlev Spangenberg im Meißen. Es sind die Kräfte, die durch Verharmlosung ihrer kriminellen Handlungen durch bestimmte politische Kräfte im Land …

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Haus & Grund Sachsen kritisiert Kürzungen bei der Richtlinie für Wohnraumförderung im Freistaat

Dazu der Landtagsabgeordnete und wohnungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Detlev Spangenberg: Die Statistik über die prozentuale Verteilung von Wohneigentum in Europa weist Deutschland den letzten Platz zu. In der Bundesrepublik bildet Sachsen von den Flächenländern das Schlußlicht. Diese Tatsachen bestätigt Staatsminister Ulbig gegenüber der Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag. Unter diesem Aspekt ist die Rücknahme der Wohnraumförderung …

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