2018

AfD-Anfrage: afghanische Asylbewerber führend im sächsischen Drogenhandel

Bei den ausländischen Tatverdächtigen im Bereich Drogenhandel, Geldwäsche, Glücksspiel und Schutzgelderpressung sind afghanische Asylbewerber besonders stark vertreten, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/14348). Von insgesamt 177 Tatverdächtigen waren 111 Asylbewerber. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Erneut zeigt sich: infolge offener Grenzen und einem Asylrecht, das zu Missbrauch förmlich …

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Die Organspende wird zur Organentnahme

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn führt mit seinem Vorstoß, eine doppelte Widerspruchslösung zur Organspende einzuführen, den gerade erst vorgelegten Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums ad absurdum. Statt der bisherigen - im Koalitionsvertrag festgeschriebenen - sogenannten Einwilligungslösung will Spahn eine Widerspruchslösung, um das - seiner Meinung nach - vorhandene Desinteresse an diesem Thema anzugehen. Detlev Spangenberg MdB …

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Jörg Meuthen unterstützt AfD-OB Kandidaten in Meißen

Am Freitag besuchte der Bundesvorsitzende der „Alternative für Deutschland“ Prof. Dr. Jörg Meuthen Meißen. Er nahm dort an einem - sehr gut besuchten – Bürgergespräch des Kreisverbandes teil. Der Hauptgrund seines Aufenthaltes in der Porzellanstadt war aber die Unterstützung und Vorstellung des Oberbürgermeisterkandidaten der AfD, Dr. Joachim Keiler. Es ist einer der Stellvertreter des Landesvorsitzenden Jörg Urban, der ebenfalls an der …

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Dank CDU ist Breitbandausbau in Sachsen hinter Rumänien

In der ersten aktuellen Debatte äußerten sich die Abgeordneten zum Thema „Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung“.   Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD, Mario Beger:   "Man muss sich fragen, was an der von der Regierung in die Wege geleitete Debatte aktuell sein soll. Im Digitalzeitalter haben sich Pläne bis 2025 mehrfach überholt. Bei dem Tempo, dass die Regierung beim Breitbandausbau …

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Wir vergessen nicht

Liebe Landsleute, liebe Mitglieder,   wir haben am Sonnabend zu einem friedlichen Trauermarsch in Chemnitz aufgerufen, um den Opfern der Migrationspolitik der Merkel-CDU zu gedenken. Über 8.000 Bürger sind unserem Aufruf gefolgt. Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet haben weite Wege auf sich genommen, weil es ihnen ein Herzensanliegen war, dieses Zeichen in Chemnitz zu setzen. Dafür möchten wir allen Teilnehmern unsere tiefe Dankbarkeit …

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PM „Chemnitz - eine Stadt in Aufruhr“ DNN vom 28.08.2018 - Verkehrte Welt in Chemnitz - verhätschelte Ausländerkriminalität

Der Aufschrei nach den Ereignissen vom 27. August in Chemnitz kommt ausgerechnet von denen, die die Gewalt in unser Land geholt haben. Aber in ihren Reaktionen geht es nicht gegen die Kriminellen, den angeblich in ihren Herkunftsländern verfolgten „Flüchtlingen“! Massiv verurteilt werden dagegen allein die Bürger, die sich die Ausländerkriminalität nicht länger bieten lassen! Sie wollen sich mit diesen Zuständen - verständlicherweise - nicht …

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Aufruf zum Schweigemarsch in Chemnitz

Liebe Landsleute, liebe Bürger und Bewohner unseres Landes, liebe Chemnitzer, was empfinden wir, wenn wir hören, daß ein junger Mensch mit 25 Messerstichen brutal ermordet wurde? Wir spüren Mitleid mit dem Opfer, weil ein Leben nicht vollendet werden konnte und trauern mit den Angehörigen. Aber was geht in uns vor, wenn wir uns bewußt machen, daß dieser Mensch noch leben könnte? Wenn uns klar wird, daß er das nächste, vermeidbare Opfer einer …

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AfD-Bürgerbüro in Riesa eröffnet - MdL Carsten Hütter und Regionalgruppe Riesa in gemeinsamen Räumen Riesa.

Büroeröffnung Riesa (Foto: Henry Müller)

Die „Alternative für Deutschland“ eröffnete im August ein neues Büro in Riesa auf der Langen Straße 25 im Stadtteil Weida. Der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 37, Carsten Hütter freute sich auf die große Resonanz am ersten Tag. Über 50 Gäste waren gekommen. So unter anderem Bundestags- und Landtagsabgeordnete, Mitglieder des AfD-Landesvorstandes sowie des Kreisverbandes Meißen. Hütter wurde 2014 als Listenkandidat in den Sächsischen Landtag …

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Chemnitz Messerstecherei: CDU-Versagen fordert erneut deutsches Opfer

Auf dem Chemnitzer Stadtfest wurde im Streit zwischen „verschiedenen Nationalitäten“ ein Deutscher brutal erstochen. Mittlerweile sind ein Syrer und ein Iraker dringend tatverdächtig. Das Stadtfest wurde daraufhin nicht aus Pietät zum Opfer abgebrochen, sondern wegen angekündigter Demonstrationen. Die Chemnitzer SPD-Bürgermeisterin verlor öffentlich kein vernehmbares Wort über das Opfer, zeigte sich aber entsetzt über die Demonstration gegen die …

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AfD-Anfrage: sächsischem Handwerk droht der Kollaps!

Dem sächsischen Handwerk droht ein dramatischer Niedergang, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/14189). Innerhalb der letzten drei Jahre sank die Zahl der abgeschlossenen Meisterprüfungen von 899 auf 773. In einigen Bereichen könnte das Handwerk komplett zum Erliegen kommen: Bei den Fliesenlegern gab es die letzten beiden Jahre keinen einzigen Meisterabschluss, bei den Klempnern sank er von 13 auf drei. Letztes Jahr legten in ganz Sachsen …

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