2019

Sächsische Strategie ist wegweisend für Bundespolitik

MdB Detlev Spangenberg, der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Meißen erklärt anlässlich des BPT in Braunschweig: AfD- Landesverband Sachsen und Kreisverband Meißen erhalten verdiente Anerkennung Wieder liegt der Landesverband Sachsen der Alternative für Deutschland ganz weit vorn. Schon ein Jahr nach der Gründung 2013 startete die AfD mit dem Einzug in den sächsischen Landtag. Der Landesverband Sachsen schaffte das bundesweit als erste Fraktion. …

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Erneut linksextremistischer Brandanschlag

Am Wochenende verübten Linksextremisten erneut einen Brandanschlag in Leipzig auf eine Landesbehörde. Linksextremisten haben dieses Jahr bereits 29 Brandstiftungen, 36 Körperverletzungen, 28 sonstige Gewaltstraftaten und 737 Sachbeschädigungen in Sachsen begangen (Stand 12. November). Das ergab eine aktuelle Anfrage der AfD-Fraktion (7/478). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Die aktuelle Attacke erhöht …

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Lücken in der Gesundheitsversorgung - Milliarden gehen ins Ausland

Für die Haushaltsplanung 2020 der Bundesregierung sind laut Einzelplan 15 des Bundesministeriums für Gesundheit 125,5 Millionen Euro für die Gesundheitspolitik vorgesehen. Der Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg erklärt dazu: Während Arzneimittelknappheit, die zweithöchsten Arzneipreise weltweit, der Investitionsstau in Krankenhäusern sowie Ärztemangel auf dem Land die …

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AfD-Anfrage enthüllt: Mickrige Geldstrafen für Linksextremisten

Zur Kleinen Anfrage Drs. 7/395 erklärt der Fragesteller und sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter: „Die meisten Linksextremisten in Sachsen kommen ohne Strafe davon. Im ersten Halbjahr 2019 wurden nur 34 von ihnen rechtskräftig verurteilt. Dagegen wurden 320 Ermittlungsverfahren eingestellt. Auffällig ist außerdem, wie gering die Strafen ausfallen. Wer für Sachbeschädigung im Wahlkampf nur zehn …

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Wir bedanken uns bei den Waldbesitzern und Stollenbäckern!

Im Landtag wurde heute die Weihnachtszeit eingeläutet. Besonders bedanken möchten wir uns beim Sächsischen Waldbesitzerverband, der eine fünf Meter hohe Nordmann-Tanne spendete. Sie wurde bisher von einem Familienbetrieb aus dem Vogtland gehegt und gepflegt. Der Vorsitzende des Waldbesitzerverbandes, Reinhard Müller Schönau, nutzte die Übergabe der Tanne, um eine geradlinige Politik einzufordern. Bei der AfD-Fraktion muss er sich da keine Sorgen …

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AfD-Anfrage enthüllt: 1,5 Millionen Euro für militante Antifa

Laut Verfassungsschutz ist das Alternative Jugendzentrum (AJZ) Chemnitz die zentrale Anlaufstelle für Linksextremisten der Region. Dennoch wird es seit Jahren mit hohen Beträgen gefördert und durfte z.B. im Oktober unbehelligt einen sogenannten „Antifaschistischen Jugendkongress“ abhalten. Daran nahmen militante linke Antifa-Gruppen teil, wie die Anfrage der AfD-Fraktion (7/265) ergab. Carsten Hütter, AfD-Landtagsabgeordneter und Anfragesteller, …

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Entschließungsantrag der AfD-Fraktion - geplantes Masernschutzgesetz der Bundesregierung

Zum Entschließungsantrag der AfD und zum Masernschutzgesetz der Bundesregierung erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg in seiner Rede im Deutschen Bundestag: Ohne Zweifel ist die Möglichkeit, gegen bestimmte Krankheiten impfen zu können, eine große Errungenschaft der modernen Medizin. Jetzt will die Bundesregierung ein Gesetz verabschieden, welches allerdings eine Impfpflicht …

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Kapitalinteressen in der Gesundheitsversorgung offenlegen

Der gleichnamige Antrag der LINKEN richtet sein Augenmerk auf internationale Investorengesellschaften, sogenannte „Private Equity-Gesellschaften“, die im deutschen Gesundheitswesen Einrichtungen erwerben und gründen, um damit kurzfristig Erträge zu erwirtschaften. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Detlev Spangenberg am 8. November 2019 während seiner Rede im Deutschen Bundestag: …

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Unsere Verwaltung braucht keine Migranten-Quote

Die sächsische Staatsregierung fördert die Einstellung von Migranten im öffentlichen Dienst, ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (7/164). Personen mit Migrationshintergrund würden innerhalb der sächsischen Bevölkerung sieben Prozent ausmachen. „Damit ergibt sich die legitime Grundlage, in der öffentlichen Verwaltung den Anteil an Personen mit Migrationshintergrund zu erhöhen“, behauptet Integrationsministerin Köpping.“ Carsten Hütter, …

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