Angriff auf die Pressefreiheit

Artikel in DNN vom 5./6.03.2016: Offener Brief gegen „Compact“

In einem in der deutschen Geschichte bekannten, unrühmlichen, und gefährlichen Stil werden jetzt auch die Presseerzeugnisse angegriffen, die von der Hauptmeinung (mainstream) abweichen. So fordert ein Sammelsurium von selbsternannten Demokratiewächtern wie „Leipzig nimmt Platz“, „Kulturfabrik Werk 2“, „Verein Rosa Linde“ ein Verbot der Teilnahme des Magazins „Compact“ und der Zeitung „Junge Freiheit“ an der Leipziger Buchmesse vom 17.03.-20.03.16 in Leipzig.

Bezeichnend für den Kreis der Forderer für ein Verbot an der Buchmesse ist, daß auch Julia Nagel, Landtagsabgeordnete der Linken, mit zu den Unterzeichnern für ein Beteiligungsverbot gehört.

Gegen die Landtagsabgeordnete Julia Nagel liegen zur Zeit zwei Anträge auf Immunitätsaufhebung vor, damit die Staatsanwaltschaft ermitteln kann. So steht Julia Nagel im Verdacht, an gewalttätigen Ausschreitungen beteiligt gewesen zu sein bzw. Demonstrationsteilnehmer einer ihr nicht genehmen Demonstration mit dem Tod bedroht zu haben.

Hatten wir nicht schon einmal den Angriff auf die Pressefreiheit in Deutschland, kennen wir nicht die Folgen, wenn die Pressefreiheit eingeschränkt wird ? Wir sollten alles tun, um diese Tendenzen einer gefährlichen, undemokratischen Entwicklung zurückzudrängen. Forderungen dieser Verbotsorganisationen sind die Wegbereiter für eine neuerliche Diktatur in Deutschland.

Detlev Spangenberg(MdL)