Bundesregierung schafft Fluchtgründe

Im Jahr 2019 stiegen die Rüstungsexporte Deutschlands auf ein Rekordhoch: Im Vergleich zum Vorjahr stieg das Gesamtvolumen der exportierten Rüstungsgüter über 65% an. Besonders problematisch: Auch die Exporte an umstrittene Drittländer, wie etwa Ägypten und Saudi-Arabien, nahmen deutlich zu. Bekannt ist, dass besonders Kleinwaffen wie Sturmgewehre und Pistolen nicht mehr zu kontrollieren sind, sobald sie einmal in die falschen Hände geraten.

Ein gutes Beispiel ist hier das deutsche Sturmgewehr G3, das in Nahost und Afrika zu den am meisten verbreiteten Gewehren gehört, und dessen Export nun maßgeblicher Grund für die Bewaffnung terroristischer Gruppen und Rebellen ist.

Doch anstatt aus den begangenen Fehlern zu lernen, schafft die Bundesregierung neue Fluchtgründe. Offensichtlich wird, wie wenig die Bundesregierung tatsächlich gegen neue Fluchtbewegungen unternimmt.

Wir als AfD fordern: Waffenexporte an unsichere Drittländer und Krisenregionen sofort unterbinden! Nur so können regionale Krisenherde auf Dauer befriedet und Fluchtbewegungen auf Dauer gehemmt werden. Damit könnten wir zur Befriedung der instabilen Weltregionen beitragen, aber auch die Migrationsbewegungen nach Europa entscheidend verkleinern.

https://www.gmx.net/magazine/politik/bundesregierung-genehmigt-ruestungsexporte-rekordhoehe-34299546

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung