„Hört auf, immer nur über Flüchtlinge zu reden! Politik und Medien müssen sich um die echten Nöte der Menschen kümmern!“ Unter dieser Überschrift berichtet heute „Die Zeit und zitiert damit den CDU-Politiker Polenz. Das sei das „beste Mittel gegen die AfD“.

 

Dazu erklärt der sächsische AfD-Abgeordnete und Bundestagsmitglied, Detlev Spangenberg:

 

„Diese Forderung der CDU ist zynisch! Beinahe täglich kommt es inzwischen überall in Deutschland zu Vergewaltigungen, Gewalt und Machtdemonstrationen des politischen Islam. Es haben sich so genannte ‚No-Go-Areas‘ gebildet. So wurden deutschlandweit die Halloween-Feiern von Merkels Neubürgern angegriffen, in Essen musste der Hauptbahnhof gesperrt werden und in Köln macht der Ebertplatz aufgrund der dort grassierenden Kriminalität Schlagzeilen. Der Stadthallenpark in Chemnitz und der Wiener Platz in Dresden sind Drogen-Umschlagplätze und in Leipzig stechen Nordafrikaner auf sächsische Bürger ein. Kurz: Polenz fordert nun wie weiland in der DDR, herrschende, aktuelle Probleme, die maßgeblich von seiner Partei, der CDU, verursacht wurden, totzuschweigen, um der AfD zu schaden.

 

Dies wird aber nicht gelingen. Denn erstens sind diese Probleme inzwischen unübersehbar und werden immer mehr, je mehr Asylbegehrer nach Deutschland strömen und zweitens wird sich die AfD nicht an dem verordneten Schweigekartell beteiligen. Im Gegenteil: Es ist Aufgabe der Opposition, fehlgeleitete Politik zu kritisieren und Auswege anzubieten. Politikern wie Polenz rate ich zudem, sich den Artikel Fünf des Grundgesetzes noch einmal durchzulesen. Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter dieses Landes. Ob das der CDU nun passt – oder nicht!“     

 

 
Andreas Harlaß
Pressesprecher
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag