Eines muß man Herrn Schollbach lassen. Er sagt ehrlich, für was seine Partei, Die Linke, steht: nämlich für Ausgrenzung, gegen Demokratie, Meinungsfreiheit und Recht. So wird er in den DNN vom 12.07.16 mit den Worten zitiert: “Die AfD ist eine Bedrohung für den gesellschaftlichen Frieden …“, so André Schollbach.

Dies ist eine klare Nachricht für die Wähler; sie bekommen erneut bestätigt: Wer Linke wählt, wählt Ausgrenzung, das Untergraben von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Und wer ist die Bedrohung für den gesellschaftlichen Frieden? Es sind Parteien, wie die Linke, die Grünen oder die SPD, die mit Straßenkampf-Gruppen wie der sogenannten ANTIFA und ähnlichen linksradikalen und totalitären Gesinnungsgenossen in Verbindung stehen oder diese tolerieren.

Darüber hinaus zeigt sich die Unfähigkeit, eine öffentliche Verwaltung zu leiten. Denn nur, wer einen Haushalt nicht führen kann und dazu Neidreflexe bedient, will Bürger und Unternehmen immer stärker finanziell belasten, hier mit der von Herrn Schollbach verteidigten „Bettensteuer“. Abkassieren und Umverteilen sind die beliebtesten Finanz- oder Wirtschaftsinstrumente dieser ideologischen Parteien.

Fazit: Die Linke steht für Unfreiheit, Meinungsdiktatur und für höhere Abgaben. Das sollte man im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 nicht vergessen!

Danke Herr Schollbach, daß Sie die Bürger daran erinnert haben!

Detlev Spangenberg (MdL)