MdL Detlev Spangenberg zur Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag die Belange der Asylbewerber und Flüchtlinge mehr zu beachten

Am 27.05.16 stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag den Antrag, Belange der Asylbewerber und Flüchtlinge mehr zu beachten. Abgeordneter Detlev Spangenberg reagierte scharf auf die Forderung der Grünen, letztendlich die Leistungen für die Flüchtlinge zu erhöhen. Er führte aus, daß die AfD die einzige Partei ist, die die Belange der Bürger hier in Deutschland im Blickfeld hat, die diese gewaltigen Beträge für die Flüchtlinge erwirtschaften müssen. Spangenberg kritisierte weiterhin die Politik der Abwerbung der Fachkräfte aus dem Ausland, da diese Menschen in den Entwicklungsländern fehlen, um dort stabile Wirtschaftsstrukturen aufzubauen. Er bezeichnete dies als eine Art von Neokolonialismus, wenn wir die Fachkräfte aus den Entwicklungsländern abwerben, um damit unsere Sozialsysteme zu stärken. Ein zentraler Punkt in seiner Rede war der Ausspruch von Berthold Brecht anläßlich des Volksaufstandes in der DDR am 17.06.1953, als er sarkastisch formulierte “das Volk hat versagt, die Regierung muß sich ein neues Volk wählen“.

Dies, so Spangenberg ist auch die Politik der Grünen, die, weil sie in der deutschen Bevölkerung keinen ausreichenden Rückhalt mehr haben, sich neue ausländische Wähler ins Land holen wollen.

Kai Mader