Justizminister Maas nimmt Justitia die Augenbinde ab-Vorfälle in Bautzen DNN vom 03.02.2016 Seite3

Justizminister Maas nimmt Justitia die Augenbinde ab-Vorfälle in Bautzen DNN vom 03.02.2016 Seite3

 

Ist das nun Borniertheit, Dummheit oder Hilflosigkeit, die den Justizminister Haas dazu bringt voller Hass auf Andersdenkende zu zeigen. Politiker wie Herr Maas sind ein ernst zu nehmendes Problem für einen Rechtsstaat.

Wenn der oberste Justizvertreter eine ganze Partei mit in Sippenhaft nimmt für Aktionen, die nicht von dieser Partei ausgehen, wenn dieser Minister den Grundsatz der Unschuldsvermutung bis zum Urteil offensichtlich nicht kennt, dann sind wohl Zweifel an seiner Kompetenz angebracht. In unverhohlener Wut geht er gegen die AfD vor, eine Partei, die sich wohlgemerkt als einzige Partei in Deutschland immer und fortwährend gegen jede Art von Gewalt aussprach und ausspricht.

Zitat Herr Maas: Die AFD ist längst auf dem Weg dahin, ein Fall für den Verfassungsschutz zu werden.

Während Herr Maas offensichtlich auf dem linken Auge blind ist oder vielleicht sogar die linken Gewalt- kriminellen toleriert, bewegen sich die Wähler und Mitglieder der AFD im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.

Bleibt festzuhalten:

Die immer wieder aufkommende und zu verurteilende Gewalt hat auch ihre Ursachen in der gefühlten Ohnmacht mancher Bürger, die sich dann mit den falschen Mitteln dagegen zur Wehr setzen wollen. Somit ist Herr Maas ein geistiger Brandstifter dieser Proteste, die er mit seinen unqualifizierten Äußerungen noch befördert.

All seine demokratiefeindlichen Aktionen werden nichts daran ändern, daß die demokratische Partei AFD derzeit einzige Partei ist, die die Interessen der deutschen Bevölkerung vertritt.

 

Detlev Spangenberg (MdL)

-Keisvorsitzender-

 

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