im September kommenden Jahres wählen die Sachsen ihren neuen Landtag. Vor wenigen Tagen sind Sie selbst in einem Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ in den Wahlkampf eingestiegen. Das Blatt, das wie Sie zur SPD gehört, hat Sie entgegen journalistischer Standards natürlich kaum in die Kritik genommen. Hingegen durften Sie verkünden, Sie wollten unbedingt erneut Abgeordneter werden, „um Begonnenes zu Ende zu bringen“. Herr Richter, Sie sind kulturpolitischer Sprecher Ihrer SPD-Fraktion, die seit 2019 in der sächsischen Regierung sitzt und die sächsische Politik mitbestimmt. Ich bin kulturpolitischer Sprecher meiner AfD-Fraktion, die in der Opposition sitzt und von daher nur kontrollieren darf, was Sie treiben. Diesem mir von den Bürgern meines Wahlkreises verliehenen Auftrag werde ich nun gerecht und frage Sie ganz offen: Welches Ihrer Projekte haben Sie denn in den vergangenen vier Jahren schon zu Ende gebracht?

Nehmen wir nur Ihr Steckenpferd, das Kornhaus auf der Meißner Albrechtsburg. Hier hat die AfD, hier habe auch ich gleich mehrere Anträge in den Sächsischen Landtag eingebracht, dieses historisch einzigartige Gebäude vor dem Verfall zu bewahren und zur Sanierung in staatliche Hand zu überführen. Sie saßen mit mir in den Ausschüssen, die diese Anträge behandelten. Sie argumentierten im Vorfeld und im Nachhinein lang und breit in der Presse, das Kornhaus müsse vom Freistaat Sachsen aufgekauft werden. Exakt dies war mein Antrag im Sächsischen Landtag. Warum erzählen Sie den Bürgern und der Presse nicht, wie Sie in diesen Ausschüssen zu selbigen Anträgen abgestimmt haben? Wieso erläutern Sie nicht öffentlich, warum Ihnen Parteipolitik wichtiger ist als die Rettung des Kornhauses? Als die AfD Alternativpläne vorstellte, um das Kornhaus im Notfall selbst zu kaufen und zu sanieren, sammelten Sie mit zwei Ihrer prominenten Freunde rasch Spenden gegen dieses Vorhaben. Magere 2.500 Euro kamen damals zusammen, die jetzt wahrscheinlich auf irgendeinem Privatkonto Schimmel ansetzen.

Sie fallen weder mit Reden noch mit eigenen Anträgen und Anfragen im Landtag groß auf. Ihrem Arbeitseifer scheinen enge Grenzen gesetzt. Hingegen sehen Sie sich äußerst gern in der Presse glänzen – womit auch immer. Ich bitte Sie also um die Beantwortung folgender Fragen: Was wird nun aus den Spendengeldern, die Sie für das Kornhaus gesammelt haben? Und wann stimmen Sie endlich auch im Landtag unseren Anträgen zu, die thematisch genau das fordern, was Sie in der Presse für sich reklamieren – nämlich die Rettung des Kornhauses vor dem Verfall? Spätestens zum Wahlkampf im kommenden Jahr werden wir Sie mit diesen und vielen weiteren Fragen zu Ihrer politischen Arbeit nämlich regelmäßig konfrontieren. Und im Übrigen noch eine persönliche Bemerkung: Die Meißner dürfen heilfroh sein, Sie nicht zum Bürgermeister haben zu müssen. Unsere liebe Stadt wäre ansonsten nämlich im heillosen Chaos Ihrer Untätigkeit geendet.

Es grüßt,

Thomas Kirste

Direktabgeordneter der Bürger des Wahlkreises Meißen 3 im Sächsischen Landtag