PM DNN vom 11/12.August 2018 - Seite 4 - www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/200-Beamte-mehr-Sachsen-stockt-Personal-in-ueberfuellten-Gefaengnissen-auf

Die Situation im Justizvollzug hat sich massiv verschärft

Deutschland ist Weltmeister beim Import von Kriminalität

Angesichts überfüllter Gefängnisse begrüßt der sächsische Justizminister Gemkow (CDU) die Aufstockung der Stellenzahl im Justizvollzug. Das bedeutet aber auch in der Folge, dass wir viel mehr Steuermittel für eine Stellenausweitung ausgeben müssen, ohne dass die Verantwortlichen - wieder eindeutig die CDU und Rot-Rot-Grün - die Gründe dafür deutlich benennen. Denn diese Entwicklung ist die Folge der gewaltigen Zunahme der Kriminalität von Nichtdeutschen aus Europa und Übersee!

Ganz nebenbei erklärt Gemkow dann doch, wo die Ursache für den Engpaß im Justizvollzug und auch bei der Polizei liegt, nämlich in der großen Zahl ausländischer Straftäter. Was wie eine nüchterne Analyse daherkommt, ist verbunden mit dem Leid der Opfer durch importierte ausländische Kriminalität, wie Mord, Totschlag, Raub, Vergewaltigung, Wohnungseinbruch, Diebstahl und so weiter und sofort…

Ich habe bereits als Abgeordneter des Sächsischen Landtags in meiner Rede vom 2. Februar 2017, in einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte zu Wohnungseinbruchkriminalität und der allgemeinen Kriminalitätsentwicklung in Sachsen, die Ursachen dieser Entwicklung und die verantwortungslose Haltung der so genannten Entscheidungsträger in diesem Staat kritisiert und erklärt, daß der ungebremste Zuzug von Kriminellen aus aller Herren Länder selbstverständlich die Sicherheitslage beeinträchtigt. Damals hieß es, auch von Seiten der gleichgeschalteten Lückenpresse: „…Spangenberg gehe von falschen Zahlen aus und schaue einseitig auf Ausländer, was die Kriminalität betrifft…“

Jetzt, nachdem die Auswirkungen, angesichts voller Gefängnisse und einem stetig steigenden Ausländeranteil, nicht mehr zu vertuschen sind, bekräftige ich meine damaligen Feststellungen nochmals.

Vielfalt und Buntheit durch kulturelle Bereicherung zeigt sich vor allem in unseren Haftanstalten. Der Vorwurf unserer Gutmenschen, auch Deutsche seien kriminell, kann hier nicht als Rechtfertigung dienen, zusätzlich unkontrolliert Massen von Kriminellen nach Deutschland kommen zu lassen.

Denn „unsere“ Kriminellen können wir nicht ins Ausland loswerden, wir müssen mit den Verbrechern, die eine deutsche Staatsbürgerschaft haben, in unserm Land - mit Hilfe unserer Gesetze - fertig werden.  Aber jeder ausländische Straftäter ist unmittelbar, ohne Wenn und Aber und schnellstens des Landes zu verweisen.  Die Kosten seines illegalen Aufenthaltes und die des Transportes sollte er außerdem selbst übernehmen!



 Detlev Spangenberg MdB

 

Archiv

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung