Pressemitteilung: AfD-Kandidat Heiko Weder stellt Strafanzeige gegen unbekannt wegen Wahlfälschung

Die Sächsische Zeitung, Lokalausgabe Meißen, vom 22.05. sowie die Dresdner Neuesten Nachrichten vom 21.05. berichten von einer Bürgerin bzw. einem Ehepaar, denen vonseiten der Meißner Stadtverwaltung ein vorab ausgefüllter Stimmzettel für die Briefwahl zugegangen sei. Dort seien bereits alle drei Kreuze beim Stadtratskandidaten Heiko Weder gemacht worden.

 

Hierzu erklärt Heiko Weder, Listenplatz 7 des AfD-Wahlvorschlags für die Meißner Stadtratswahl:

Für mich als AfD-Stadtratskandidaten ist es unvorstellbar, dass bereits ausgefüllte Wahlscheine durch das Rathaus versendet werden. Alle AfD-Kandidaten werden ihr Stadtratsmandat auf legitime und ehrliche Weise erlangen. Es muss allerdings auch die Frage gestellt werden, inwieweit die in den Medienberichten benannten Personen diesen ungeheuerlichen Vorwurf nachweisen können bzw. ob etwaige Untersuchungen innerhalb der Meißner Stadtverwaltung ein Fehlverhalten eines Einzelnen zutage bringen. Mutmaßlich handelt es sich hier nur um eine weitere unlautere Aktion, den politischen Gegner zu diskreditieren. Die AfD-Stadtratskandidaten fordern eine umgehende und vollständige Aufklärung des Vorwurfs. Ich habe zu diesem Zweck heute Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.“

Thomas Kirste, Spitzenkandidat der AfD für den Meißner Stadtrat, ergänzt:
„In den vergangenen Wochen und Monaten wurden unsere Meißner AfD-Stadtratskandidaten bei ihren Arbeitgebern denunziert und mit Aussagen provoziert, dass diese Ihre Lebensgrundlage verlieren. Unsere Kandidatin Anna Künzel wurde beim Wahlausschuss anonym angezeigt, um eine Aberkennung der Wählbarkeit wegen des Wohn- bzw. Dienstortes zu erreichen, was sich aber als haltlos herausstellte. Plakate werden ständig abgerissen und zerstört, auch blaue Fahrräder mit AfD-Schriftzügen zersägt. Etwa drei Viertel der Wahlplakate gelten als gestohlen oder zerstört. Das Fahrzeug eines Kandidaten wurde mit Kalkfarbe übergossen. Selbst die öffentliche Aufstellungsversammlung unserer AfD-Kandidaten nutzten unsere politischen Gegner, um bei der Vorstellung der Kandidaten auf das Wahlergebnis einzuwirken und massiv zu provozieren.

Dies bedeutet für uns, eine neue Intensität des ‚Wahlkampfes‘, der verglichen mit vorherigen Wahlkämpfen an der Oberfläche dieses Mal zwar ohne großes Aufsehen ablief, im Untergrund aber umso intensiver und infamer geführt wurde. An solchen Aktionen haben wir uns nicht beteiligt und werden es auch künftig nicht tun. Die Meißner AfD-Stadtratskandidaten überzeugt durch Argumente und Taten, denn wir haben als Ziel die Zukunft Meißens positiv und nachhaltig zu gestalten – mit allen Fraktionen und Akteuren, die das gleiche Ziel verfolgen.“

 

 

Für Rückfragen:

 

Heiko Weder, Beisitzer des AfD-Kreisvorstands Meißen und Stadtratskandidat

 

Thomas Kirste, stellv. Vorsitzender des AfD-Kreisvorstands Meißen und Stadtratskandidat

Tel.: 0176-83903088

E-Mail: thomas.kirste@afdmeissen.de und geschaeftsstelle@afdmeissen.de

 

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