Kreisverband Meißen

Für die rund 35 Kilometer der BAB 4 vom Autobahndreieck Nossen im Landkreis Meißen bis nach Dresden-Nord hat sich laut Bundesregierung "...ein Bedarf baulicher Verbesserungsmöglichkeiten verfestigt, der mit dem geltenden Fernstraßenausbaugesetz 2016 bisher nicht ausgewiesen wurde. Die Autobahn GmbH wurde angehalten, Ausbauvorschläge zu entwickeln und mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr abzustimmen." Dies antwortete die …

In der Stadtratssitzung von Mittwoch, dem 18. Januar, fiel im Stadtrat die Entscheidung über die Umgestaltung der Mittleren Bahnhofsstraße in Radebeul, die zu diesem Zweck in die drei Etappen Nördliche, Mittlere und Südliche Bahnhofsstraße aufgeteilt worden war. Die Stadt Radebeul hat seit 2016 die Sanierung des westlichen Stadtteilzentrums zu einer Schwerpunktaufgabe erhoben. Dazu gehört das Verkehrskonzept Umfeld Bahnhofstraße, zu dem unter …

Die Lage auf dem deutschen Wohnungsmarkt wird aufgrund des ungebremsten Flüchtlingszustroms immer dramatischer: Über 263.000 Menschen, so berichten die Tagesthemen, haben in Deutschland bereits kein dauerhaftes Heim mehr. Doch ihr Anspruch auf Sozialwohnungen kann vom Staat nicht erfüllt werden, denn der Wohnraum in Deutschland wird immer knapper. Daran ist nicht zuletzt die Bundesregierung schuld. Im Koalitionsvertrag vereinbarten SPD, Grüne und …

Zur geplanten EU-Verordnung zur Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk: „Sexuelle Gewalt gegen Kinder ist ein furchtbares Verbrechen. Jeder Vorfall sowie dessen Verbreitung gehören konsequent verfolgt und geahndet. Aber die EU-Kommission schießt mit ihren Plänen zur Verhinderung der Verbreitung von Bildern sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet über das Ziel …