Kreisverband Meißen

Als Maßnahme gegen die sich auch in Sachsen ausbreitende Afrikanische Schweinepest sollen nun auch 19 im Wildgehege Moritzburg lebende Wildschweine getötet werden. Gegen diese Massentötung im Gatter hat sich nun auch eine Bürgerbewegung gegründet. Dazu erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rene Hein: „Das geplante Massaker im Wildgehege ist zu der ansonsten wichtigen und wirksamen Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sinnlos. …

Berlin, 17. September 2021. Auf die Anfrage der AfD-Fraktion zur schwindenden Anzahl der gemeldeten Intensivbetten, antwortet die Bundesregierung dass sie nicht beabsichtigt, dem laufenden Intensivbettenschwund entgegenzuwirken. Es gäbe ausreichende Reserven. Damit entfällt aber die Grundlage für die Infektionsschutzmaßnahmen, mit der die Bundesregierung die immer noch andauernden Grundrechtseinschränkungen begründet hat. In ihrer Antwort auf die …

"Am 25.08.21 wurde im Deutschen Bundestag in einer eintägigen Sondersitzung mit den Stimmen von CDU und SPD eine weitere Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen.“ Dies, obwohl die Voraussetzungen laut gesetzlicher Definition im Paragraphen 5 im Infektionsschutzgesetz nicht vorliegen. Die Koalitionsparteien haben sich in ihrem Antrag mit teils abwegigen Begründungen für die Verlängerung der Feststellung der …

Zu den verschiedenen Äußerungen zu Impfzwängen oder der Impfpflicht erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: „Von CDU- und CSU-Politikern sind dieser Tage zahlreiche Meldungen zu vernehmen, wie man mit Ungeimpften verfahren will und wie man mit Druck und Repressalien möglichst viele Menschen zur Impfung drängen kann. Als kleine Beruhigungspille wurde die Meldung eingestreut, eine Impfpflicht sei …