Kreisverband Meißen

Am Sonntag den 09.05.21 hat die AfD Meißen unter dem Motto „Für Freiheit und Grundrechte: Schluß mit dem Lockdown“ einen Autokorso durchgeführt. Bei strahlendem Sonnenschein ging es von Radebeul über Moritzburg und Coswig zurück nach Radebeul. Danke an alle Teilnehmer.

Gestern hat unsere Direktkandidatin Barbara Lenk einen Infostand in Riesa am Markt mit betreut. Zahlreiche Bürger blieben neugierig stehen, nahmen Flyer oder die Blaue Post mit und sind mit Frau Lenk und Frau Blosfeld ins Gespräch gekommen. Was bewegt die Leute? Die Corona-Maßnahmen und wie wird es nach den Bundestagswahlen weitergehen. Durch die Corona-Maßnahmen wird so viel zerstört, viele Maßnahmen können logisch nicht nachvollzogen werden. …

Mit einem „Kartenset“, das „Argumentationshilfen gegen Stammtischparolen zu Ausländerhass und Fremdenfeindlichkeit“ bieten soll, ging jüngst Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) an die Öffentlichkeit. Das kostenfrei zu bestellende Druckwerk – durch Steuergelder finanziert – soll offiziell „Parolen, Populismus und Propaganda“ bekämpfen. Dazu Carsten Hütter, Abgeordneter im Sächsischen Landtag und Mitglied im Bundesvorstand der …

Die Alternative für Deutschland sieht im Vierten Bevölkerungsschutzgesetz, so, wie auch schon in den vorherigen, klare Verfassungsbrüche. „Wir werden Individualverfassungsbeschwerden unterstützen und versuchen, die Unterstützung für eine abstrakte Normenkontrollklage im Bundestag zu bekommen“, so der Justiziar der Bundestagsfraktion, Stephan Brandner. Und weiter: „In der nächsten Sitzungswoche wird dazu ein Antrag eingebracht.“ Damit dieser …