Kreisverband Meißen

„Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie.“ Das sind die Worte des sächsischen Ministerpräsidenten Michael #Kretschmer (CDU). Ins gleiche Horn bläst sein Innenminister Roland Wöller, der im „gewaltbereiten Rechtsextremismus“ die „größte gesellschaftliche und sicherheitspolitische Herausforderung im Freistaat Sachsen und in Deutschland“ sieht. Klar ist für uns: Wenn Extremisten, gleich welcher Couleur, Gewalttaten verüben, so …

## Bundestag beschließt gleichzeitig Verlängerung Lockdown bis 28.03.2021 ## # Volkswirtschaftlicher Schaden 3.500.000.000 € pro Woche # Die von CDU/SPD/GRÜNEN/LINKEN abgelehnten Forderungen im Überblick: 1. Sofortige Öffnung von Einzelhandel Gastronomie, Kultur- und Sporteinrichtungen 2. Aufhebung Maskenpflicht unter freiem Himmel 3. Ersetzung des »Inzidenzwert« durch seriöse Parameter zur Beurteilung der Gefährdungslage 4. Automatisierte und …

Am heutigen Donnerstag stand auf der Tagesordnung des Bundestages ein Antrag der FDP-Fraktion: „Mit Corona-Selbsttest zurück in die Normalität“. Dazu sprach der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg. „Schnelltests oder Infektionsselbsttests gelten nicht als sicher aussagefähige Befunde. Ein positives Testergebnis muss immer durch einen PCR-Test überprüft werden. Ein Antikörper-Schnelltest kann negativ ausfallen, …

Seit Monaten darf die weltberühmte Dresdner Staatskapelle nicht einmal ohne Publikum proben. Fünf Musiker der Staatskapelle klagen deshalb ihr Recht auf Arbeit bei Gericht ein. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Alle Orchester von Weltruf dürfen aktuell weiter proben und nehmen Livestreams für das ausgesperrte Publikum auf. Es ist völlig unerklärlich, warum das in Dresden nicht möglich sein soll. Vermutlich ist …