Kreisverband Meißen

In Meißen wandelt die Diakonie gerade ein ehemaliges Pflegeheim in eine Unterkunft für minderjährige Ausländer (umA) um. Das Pflegeheim wurde mit der Begründung fehlenden Personals geschlossen. Für minderjährige Ausländer scheint indes genug Betreuungspersonal vorhanden zu sein. Perfide ist die Kommunikation der Behörden in diesem Fall: Dem AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Kirste wurde noch im August bestätigt, dass keine Unterbringung von …

So titelte die BILD-Zeitung groß. Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) hätten „weitere 103 Werke zensiert“. Echauffieren darf sich darüber in der Zeitung unter anderem die sächsische CDU-Fraktion. Historische Begriffe von Kunstwerken dürften „nicht eliminiert“ werden. Was die BILD verschweigt, ist die Quelle der Enthüllung: Es handelt sich um eine Kleine Anfrage des kulturpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Thomas Kirste (7/14473), …

Die Anzahl ausländischer Staatsbürger, die in Sachsen Bürgergeld beziehen, wächst ungebremst weiter: Wie eine Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 7/14346) des Meißner AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Kirste an die Sächsische Staatsregierung ergab, bezogen im Juni 2023 mehr als 244.000 Personen in Sachsen Bürgergeld. Davon waren rund 90.500 Personen nichtdeutscher Staatsbürgerschaft – eine Quote von etwa 37 Prozent. Von diesen stammten rund 38.000 Personen …

Seit Wochen überbieten sich die Altparteien damit, Positionen der AfD zu übernehmen. Abschiebehaft verlängern: bisher menschenfeindlich, weil von der AfD gefordert, Kein Bargeld an Asylbewerber: fremdenfeindlich, weil von der AfD gefordert, Grenzen kontrollieren: antieuropäisch, weil von der AfD gefordert. Kriminelle Ausländer abschieben: Nazipolitik, weil von der AfD gefordert, Sozialleistungen kürzen: Verstoß gegen Menschenrechte, weil von der …