Kreisverband Meißen

Die Linke fordert ein bürokratisches Monster zur Personalbemessung für die Pflege in stationären Einrichtungen Zum Antrag der LINKEN Drs.-Nr. 19/17544 erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Fraktion der LINKEN hat einen Antrag eingebracht, der etwas fordert, was so nicht nötig scheint: Schon Mitte Januar wurde offiziell die Pflegepersonalregelung - PPR 2.0 - im Rahmen der "Konzertierten …

Zur Öffentlichen Anhörung "Kaptalinteressen in der Gesundheitsversorgung" im Gesundheitsausschuss, am 4. März 2020, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Anhörung hat bestätigt, dass die deutsche Gesundheitspolitik vor großen Herausforderungen steht. Veränderungen in der Arbeitswelt für medizinisches Fachpersonal und am Arbeitsmarkt, ein wachsender Bedarf an medizinscher Versorgung sowie …

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass im Gericht Rechtreferendarinnen kein Kopftuch tragen dürfen. Das BVerfG begründet dies mit der Neutralität im Gerichtssaal. Was sagt uns das? Das Gericht erkennt somit eine religiöse Beziehung mit dem Tragen dieses Kopftuches an. Interessant dabei, dass Lehrerinnen dieses Kopftuch im Unterricht tragen dürfen. Fazit: Wir gestatten den weiteren Einfluss des Islams auf unsere Kinder in der …

Am Donnerstag beginnt nun nach fast einem Jahr der Prozess um den Sprengstoff-Anschlag auf das Döbelner AfD Büro. Drei Männer müssen sich wegen der Explosion verantworten. Schleierhaft ist allerdings, warum die Tatverdächtigen nur für das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion, versuchte schwere Brandstiftung, Sachbeschädigung und Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz angeklagt werden. Wo ist die Anklage wegen Bildung einer terroristischen …