Kreisverband Meißen

Auf Verlangen der Koalition wurde am 12. Februar eine Aktuelle Stunde „Strategie zur Vorbeugung gegen das CORONA-Virus“ im Bundestag anberaumt. Detlev Spangenberg, Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion: „Das neue Virus hat bislang innerhalb weniger Wochen, seit Ende Dezember, in etwa 30 Ländern zu mehr als 43.000 Erkrankten geführt; über 1000 Infizierte sind gestorben. Etwa 4300 Menschen sollen die Erkrankung überstanden haben. Die neue …

Thüringen hat gewählt, jedoch nicht so wie es das „politisch korrekt Ergebnis“ hätte sein sollen. Die Kommentare der Verlierer ergeben nun die einmalige Chance, insbesondere den Wählern der CDU vor Augen zu führen, was für eine Politik die Bundesspitze der CDU vertritt. Die CDU Chefin, Frau Kramp-Karrenbauer, ist entsetzt. Sie hätte lieber einen linken Ministerpräsidenten gehabt, einen Mann, der für eine Partei steht, deren Vorgänger-Partei eine …

Für 12 Millionen Euro war 2018 das alte technische Rathaus in Dresden in ein hochmodernes Abschiebegefängnis umgebaut worden, eine Art „Asylcatraz“ mit Sicherheitskameras, einem drei Meter hohen Zaun und Wachmännern. Doch die Sicherheitsmaßnahmen waren wohl doch noch nicht ganz ausgereift. Denn am Wochenende wurde nicht abgeschoben, sondern abgehauen. Am Samstag sind drei abgelehnte Asylbewerber aus Nordafrika beim Hofgang vor den Augen der …

Sachsens grüner Umweltminister Wolfram Günther greift jetzt voll in die Seiten seiner Äolsharfe und kündigt einen großangelegten Einstieg in die Windkraft an. Störend ist dabei allerdings vor allem der im Koalitionsvertrag festgeschriebene Mindestabstand von 1000 Metern für Windkraftanlagen zu Wohngebieten. Der zuständige Planungsverband hatte sein Windenergiekonzept für die Region Chemnitz bereits im Dezember gestoppt, da fast alle geplanten …