Kreisverband Meißen

Dies wurde am 15.05.2023 im Kulturausschuss des Landtages auf Betreiben der AfD diskutiert. Es darf nicht sein, dass jene, über die kritisch berichtet werden soll, diejenigen beeinflussen, die kritisch berichten sollen. So schreiben Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Staatskanzlei, empfangen hohe Honorare und fertigen später Berichte in politischen Sendungen an. Nur der Verdacht, dass diese nicht mehr unabhängig sein …

Am 03.06.2023 waren die Mitglieder des Kreisverbandes der AfD Meißen aufgerufen, turnusmäßig nach 2 Jahren einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Einige ehemalige Mitglieder kandierten nicht mehr. Dafür kamen neu gewählte hinzu. Der Kreisvorstand besteht aus maximal 11 Personen, die auch gewählt wurden. Im Einzelnen gehören dem neuen Kreisvorstand folgende Personen an: Kreisvorsitzender Detlev Spangenberg Radebeul Schatzmeister Mario Beger, MdL …

Zur erneuten Cyberattacke auf den Gesundheits-IT-Dienstleister Bitmarck, die dazu geführt hat, dass das Münchner Rechenzentrum des Unternehmens vom Netz genommen wurde, erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk: „Dieser Cyberangriff auf einen IT-Ausrüster von Krankenversicherungen hat neben einer technischen auch eine politische Dimension. Angesichts der laufenden Digitalisierung des Gesundheitswesens, …

Der Landkreis Meißen hat es nicht geschafft, die Grundsteuererklärungen für seine Liegenschaften fristgerecht abzuliefern: Von den 260 grundsteuerpflichtigen Grundstücken des Landkreises, erklärte CDU-Landrat Ralf Hänsel auf Nachfrage des Meißner AfD-Kreisrates Thomas Kirste, seien gerade einmal 106 Grundstücke abgearbeitet worden. Die geringe Erfüllquote, so der Landrat, sei durch „ausstehende Zuarbeiten des Finanzamtes“ zu erklären. …