Kreisverband Meißen

Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/009/1900960.pdf Der Antrag der Linken ist zwar als ehrenhaft zu bezeichnen, aber er ist - wie so oft - unvollständig, teilweise so nicht durchführbar und muss dringend nachgebessert werden. Pflegebedürftige dürfen finanziell nicht entmündigt werden; dies kann aber nicht auf Kosten der Pflegeleistungsanbieter geschehen. Denn nur mit ausreichenden Pflegedienstleistungsangeboten kann eine ausreichende …

(Deutschlandfunk 18.02.2018 , 8.22 Uhr) Der neue Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, erklärt, jeder Mensch braucht „ein gewisses Maß an Sicherheit. Dieses Bedürfnis hat zugenommen.“ Welch bemerkenswerte Erkenntnis! Gewiß hat dieses Bedürfnis zugenommen, weil immer mehr Menschen merken, was ihnen in den letzten Jahren schrittweise verloren geht. Wir Deutsche verlangen, wie Bürger anderer Länder auch, nicht nur ein gewisses …

Einer der entsetzlichsten Paragraphen im BGB ist der § 1631 d, in welchem ausdrücklich die Genitalverstümmlung, allgemein verharmlosend Beschneidung genannt, von Säuglingen und Kindern erlaubt ist. Als logische Folge, in Übereinstimmung mit diesem inhumanen Gesetz, bietet der Internetversender „Amazon“ als „STERILES BESCHNEIDUNG SET - 18 Stück“, hergestellt in England, die Folterinstrumente an, mit denen diese Verstümmelung durchgeführt werden …

In der Plenarsitzung am 14.12.17 unternahm die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag den Vorstoß, mit einem Entschließungsantrag das sogenannte „Staatsministerium für Gleichstellung und Integration“ abzuschaffen und die wenigen sinnvollen Tätigkeitsbereiche wieder als Ressorts in das Sozialministerium einzugliedern. Der umfangreiche AfD-Antrag basiert auf einer Großen Anfrage (Drs. 6/9555), welche die Tätigkeit des SMGI durchleuchtet. Dazu der …