Existenzgründer- und Unternehmenssterben in Coronakrise: AfD fordert unbürokratische „Wirtschaftshilfe jetzt“!

Mit der Coronakrise erreicht die Anzahl der Gewerbeanmeldungen sowohl in der Stadt Meißen als auch im umliegenden Landkreis einen neuen Tiefstand: So hatten von Januar bis Oktober 2020 gerade einmal 1.114 Einwohner des Landkreises bei den Behörden einen Gewerbeschein beantragt, wie eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD) an den Sächsischen Landtag ergab. Im Jahr 2015 wagten hingegen noch fast 1.700 Meißner Bürger …

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150 Jahre Deutsche Einheit

Vor 150 Jahren wurde das Deutsche Reich gegründet. Deutschland wurde zum geeinten Nationalstaat. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Das neue Deutsche Kaiserreich wurde am 18. Januar 1871 im Schloss von Versailles proklamiert. Jahrelange so genannte Kleinstaaterei wurde damit abgeschafft. Die erste deutsche Einheit wurde von weiten Teilen der Bevölkerung frenetisch begrüßt und bejubelt. Sie ist Ausdruck …

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Kein Denkmalschutz im Coronajahr? AfD kritisiert Zahlungsmoral des Freistaats

Dem Freistaat Sachsen droht ein beschleunigter Verfall seiner historischen Bauwerke: Wie eine Kleine Anfrage des Meißner AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Kirste an den Sächsischen Landtag ergab, vermochte die Sächsische Staatsregierung bis Ende Oktober vergangenen Jahres gerade einmal die Auszahlung von gut zwanzig Prozent der für 2020 bewilligten Fördermittel für die „Erhaltung und Pflege von besonders hochwertigen und national wertvollen …

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Spangenberg: Endlich gefährdete Personen schützen und Lockdown beenden

Zur Regierungserklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am 13.01.21 zum Impfbeginn in Deutschland und Europa äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Detlev Spangenberg wie folgt. Spangenberg: "Vorzugsbehandlungen für Geimpfte sind grundsätzlich abzulehnen. Menschen, die eine abgeschlossene Impfung gegen das Corona-Virus erhalten haben, erhalten ihre Reisefreiheit beziehungsweise ihr Recht auf Freizügigkeit …

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Herr Lauterbach, der omnipräsente Gesundheitsexperte der SPD

Eine schillernde Figur in der Beurteilung der derzeitigen Corona-Problematik ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach. Seine skurrile These, wie jetzt, eine Inzidenz von höchsten 25 Infizierten pro 100.000 Einwohnern zu fordern, bedeutete einen quasi dauerhaften ,Lockdown' für Deutschland festzulegen und hätte nur die eine Wirkung, Deutschland in einen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kollaps zu stürzen, der dieser erfolgreichen …

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Flüchtlingsunterkunft Meißen-Bohnitzsch: Vom Polizeihotspot zum Millionengrab?

Diese Unterkunftsbewohner kamen die sächsischen Steuerzahler wirklich teuer zu stehen: Um den frisch eingezogenen Bewohnern des Flüchlingsheimes im „Studentenwohnheim Bohnitzsch“ zu Hilfe zu eilen, hatten Polizeibehörde und Feuerwehr allein vom 1. September 2015 bis zum Jahresende des gleichen Jahres ganze 67 Einsätze zu fahren. Wie eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD) an die Sächsische Staatsregierung ergab, …

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Öffentliche Petition fordert Einberufung einer "Expertenkommission zum Corona-Lockdown"

Die Einberufung einer paritätisch mit Befürwortern und Kritikern besetzten Expertenkommission fordern mehr als 50000 Unterzeichner einer Petition an den Deutschen Bundestag. Der Petitionsausschuss diskutierte dazu am 7.12. in einer Öffentlichen Anhörung. Dazu der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg und der Obmann im Petitionsausschuss Johannes Huber: "Die AfD-Bundestagsfraktion hatte mit einem ähnlichen …

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Der Erhalt unserer Kultur muss oberste Priorität haben!

Der Erhalt von Baudenkmälern wird in Sachsen nur wenig unterstützt. Anträge zur finanziellen Förderung wurden laut AfD-Anfrage (7/4155) in den letzten fünf Jahren zu über 40 Prozent abgelehnt. Der Grund seien fehlende Haushaltsmittel. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist einer kulturellen Hochburg wie Sachsen unwürdig, dass die Staatsregierung so wenig für den Erhalt des kulturellen Erbes tut. Viele …

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