Ein schönes Beispiel der symbiotischen Beziehung von Mainstream-Medien und herrschender Politik liefert die „Sächsische Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe vom 3./4. März 2018: Zwei Drittel der Seite - nebst Aufmacher mit Foto auf der Titelseite - füllt das Blatt mit einer Art Gefälligkeitsinterview von Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. Er darf Bilanz über seine Arbeit ziehen, ohne mit allzu kritischen Fragen zum Staatsversagen in Sachen …
Mi., den 07.03.2017. Medienberichten ist zu entnehmen, daß die Geheimdienste der Länder kein Verständnis dafür haben, daß ihr oberster Chef, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, keinen Anlaß sieht, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Länder-Geheimdienste warnen vor angeblichen extremistischen Zusammenschlüssen, gar vor „einem bedeutenden Gefahrenpotential“, welches von der AfD ausgehe. …
Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/009/1900960.pdf Der Antrag der Linken ist zwar als ehrenhaft zu bezeichnen, aber er ist - wie so oft - unvollständig, teilweise so nicht durchführbar und muss dringend nachgebessert werden. Pflegebedürftige dürfen finanziell nicht entmündigt werden; dies kann aber nicht auf Kosten der Pflegeleistungsanbieter geschehen. Denn nur mit ausreichenden Pflegedienstleistungsangeboten kann eine ausreichende …