Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

März 2020

AK Gesundheit der AfD-Bundestagsfraktion: Wirksamer Schutz vor Ausbreitung des Coronavirus, aber keine Massen-Panik!

Als die Folgen des Coronavirus, ausgehend aus der chinesischen Provinz Wuhan immer dramatischer wurden, hat die Bundesregierung lange Zeit den Eindruck erweckt, dies ist so weit von uns entfernt: keine Sorge wir sind nicht betroffen. Das dies auch Deutschland treffen könnte, hielt man offensichtlich für unwahrscheinlich mit der Folge, dass umfassende Maßnahmen in Deutschland nicht angegangen wurden. Anders die AfD-Bundestagsfraktion, der …

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Sofortiger Aufnahmestopp für Migranten!

Während Europa in einer in jüngster Zeit nie dagewesenen Krise verharrt strömen täglich Wirtschaftsmigranten aus aller Welt, ob infiziert oder nicht, in die EU. Während wir der Situation angemessen von der Regierung aufgefordert werden zu Hause zu bleiben und dies tun, genießen selbst im Katastrophenfall diese noch freien Eintritt, während für die EU-Bürger die Grenzen geschlossen sind und Quarantäne gilt. Die Bundesregierung formt sich das Recht …

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Spangenberg: Notversorgung der Zahnarztpraxen gewährleisten

Berlin, 26. März 2020. Zur ärztlichen Notversorgung während der Corona-Krise teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Detlev Spangenberg, mit: „Die Verantwortung der Ärzte in der Corona-Krise ist kaum dramatischer zu beschreiben. Auf ihnen ruht die Hoffnung der Menschen und gleichzeitig müssen gerade Ärzte und medizinisches Personal sich im Interesse der Bevölkerung besonders schützen, denn wenn sie …

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Zaudern mit tödlichen Folgen: Kretschmer ist Merkel 2.0

Zur gestrigen Fernsehansprache von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Ministerpräsident Kretschmer ist ein Zauderer und Schwätzer. Statt endlich den Katastrophenalarm auszulösen, redet er wie sein Vorbild Angela Merkel um den heißen Brei herum. Wir brauchen aber jetzt entschlossenes Handeln, um unsere Bevölkerung vollständig schützen zu können. Noch immer müssen in Sachsen sehr …

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Antifa will Coronakrise für Anschläge und Plünderungen ausnutzen: Freistaat muss sich wehren!

In Treuen kam es zu einem Brandanschlag auf mehrere Baufahrzeuge. Es entstand ein Sachschaden von mehreren 100.000 Euro. In Bad Lausick ereignete sich ein ähnlicher Fall. Da in beiden Fällen „eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden kann“, hat das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) die Ermittlungen übernommen. Einen Hinweis zu möglichen Tatverdächtigen liefert unterdessen ein Aufruf von Linksextremisten …

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Kretschmer handelt immer noch zu zögerlich

Zum Dringlichkeitsantrag der AfD zur Bekämpfung des Corona-Virus erklärt der sächsische Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Regierung unter CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat in den letzten Tagen viel zu zögerlich gehandelt. Die WHO hat deshalb Recht, wenn sie ein ‚alarmierendes Niveau der Untätigkeit‘ kritisiert. Das betrifft die Auslösung des Katastrophenalarms, die Sicherung unserer Außengrenzen zu unseren osteuropäischen Nachbarn, …

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AfD fordert beschlussfähiges Parlament

Zur nächsten Plenarsitzung des Sächsischen Landtags erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „Landtagspräsident Matthias Rößler muss jetzt das Notparlament einberufen. Es muss dann morgen mit seinen 21 Abgeordneten Sofort-Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung beschließen. Wir haben dazu einen Dringlichkeitsantrag zur Ausrufung des Katastrophenalarms eingereicht, dessen Abstimmung wir verlangen. Die CDU wollte …

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Landtag muss sich für Katastrophenalarm aussprechen

Zur nächsten Landtagssitzung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die CDU-geführte Staatsregierung weigert sich, den Katastrophenalarm in Sachsen auszurufen. Deshalb brauchen wir die Landtagssitzung, um der Regierung zu diesem Schritt zu bewegen. Alle Bürger müssen nachhaltig geschützt werden, nicht nur die Parlamentarier Es ist perfide, angesichts der Corona-Pandemie tausende Bürger weiter in ihren Betrieben arbeiten zu lassen und …

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Mitten in Coronakrise: Grüne fordern Aufnahme zusätzlicher Asylbewerber

Sachsens grüner Minister Wolfram Günther spricht sich heute gegenüber den Dresdner Neuesten Nachrichten (DNN) dafür aus, „wesentlich mehr“ minderjährige Asylbewerber aufzunehmen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „Mitten in der Corona-Krise nach Schließung der Grenzen die Aufnahme von zusätzlichen Asylbewerbern zu fordern, ist weltfremd und abstrus. Dies offenbart, dass die Grünen selbst in der größten …

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Anschläge auf AfD-Politiker reißen nicht ab

Die Zahl linksterroristischer Anschläge auf Politiker der AfD nimmt immer weiter zu. Obwohl die Amtsträger der AfD bundesweit nach wie vor fast die kleinste Zahl der in den Parlamenten vertretenen Parteien darstellen, sind sie am häufigsten von Angriffen linksradikaler Gruppen betroffen. Nachdem erst vor kurzem das Auto des neuen Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla abgefackelt worden war, hat es nun das Fahrzeug des kommissarischen Berliner …

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