Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

März 2020

Zehn Sofortmaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie fordert die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag folgende Maßnahmen unverzüglich umzusetzen: 1. Alle Außengrenzen schließen! 2. Alle Kitas und Schulen sofort für drei Wochen schließen! 3. Alle Veranstaltungen untersagen! 4. Auslösung des Katastrophenalarms! 5. Medizinische Test bei allen Bürgern durchführen, die entsprechende Symptome haben, auch wenn kein Kontakt zu Infizierten belegt ist. 6. Umfassende …

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Spangenberg: Rede zu Antrag LINKE: "Bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern einführen"

Die Linke fordert ein bürokratisches Monster zur Personalbemessung für die Pflege in stationären Einrichtungen Zum Antrag der LINKEN Drs.-Nr. 19/17544 erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Fraktion der LINKEN hat einen Antrag eingebracht, der etwas fordert, was so nicht nötig scheint: Schon Mitte Januar wurde offiziell die Pflegepersonalregelung - PPR 2.0 - im Rahmen der "Konzertierten …

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240 € Subventionen pro Eintrittskarte für linke „Theaterkunst“

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/1737) mit dem Titel „Finanzierung von Eintrittskarten an Theatern“ erklärt der Fragesteller und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Thomas Kirste: „Am Schauspielhaus Leipzig wird jede Eintrittskarte mit 238,73 Euro subventioniert. Erschreckend ist nicht nur diese Summe, sondern auch der steile Anstieg in den letzten fünf Jahren. 2014 lag der Zuschuss noch bei 167,42 Euro. In Dresden, …

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Wir brauchen in der Gesundheitsversorgung Angebotsvielfalt durch Medizinische Versorgungszentren

Zur Öffentlichen Anhörung "Kaptalinteressen in der Gesundheitsversorgung" im Gesundheitsausschuss, am 4. März 2020, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Anhörung hat bestätigt, dass die deutsche Gesundheitspolitik vor großen Herausforderungen steht. Veränderungen in der Arbeitswelt für medizinisches Fachpersonal und am Arbeitsmarkt, ein wachsender Bedarf an medizinscher Versorgung sowie …

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DNN vom 28.02.2020 - Kein Kopftuch im Gerichtssaal - ein fauler Kompromiss?

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass im Gericht Rechtreferendarinnen kein Kopftuch tragen dürfen. Das BVerfG begründet dies mit der Neutralität im Gerichtssaal. Was sagt uns das? Das Gericht erkennt somit eine religiöse Beziehung mit dem Tragen dieses Kopftuches an. Interessant dabei, dass Lehrerinnen dieses Kopftuch im Unterricht tragen dürfen. Fazit: Wir gestatten den weiteren Einfluss des Islams auf unsere Kinder in der …

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