Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

Juni 2020

Kleiner Zettel mit großer Wirkung

in den Schulen und den Eltern. Hier bedarf es klarer Handlungsanweisungen für alle Beteiligten. In einer Riesaer Grundschule musste eine Mutter zwei Mal die Schule aufsuchen bis ihr Kind am Unterricht teilnehmen durfte. Erster Versuch: die Mutter bringt Kind zur Schule, das Juni-Formular für die Gesundheitsbestätigung fehlt und sie unterschreibt für den 2.6. auf dem Mai-Formular. Damit darf das Kind jedoch nicht am Unterricht teilnehmen. Nach …

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Maskenpflicht: Händler auf sich allein gestellt

Die Durchsetzung der Maskenpflicht bleibt im Freistaat allein für die Händler und Gewerbetreibenden verpflichtende Aufgabe. Dies ergab eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste. Zwar würde das Tragen von Schutzmasken in Läden und auf Verkaufsgeländen auch weiterhin von den „zuständigen kommunalen Gesundheitsbehörden kontrolliert, die auch die Ortspolizeibehörden um Vollstreckungshilfe ersuchen können“, wie Sachsens …

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Spangenberg: „Blutige Verlegungen“ sofort beenden – Frührehabilitation flächendeckend ausbauen

Vor zwanzig Jahren verankerte der Gesetzgeber die Frührehabilitation im fünften Sozialgesetzbuch. Bis heute fehlt ein flächendeckendes Angebot an Frührehabilitationsplätzen, um eine nahtlose Versorgung der Patienten zu gewährleisten. Gründe sind der hohe personelle Aufwand bei gleichzeitig schlechter Vergütung in der Frührehabilitation. Ein Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag will diesen Missstand beenden. Dazu äußert sich der …

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Meißner Kornhaus: Bald wieder in Landesbesitz?

Der Freistaat Sachsen erwägt möglicherweise den Kauf des Meißner Kornhauses. Dies ergab eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD). „Weil die Willensbildung der Staatsregierung in dieser Frage nicht abgeschlossen ist“, betonte der sächsische Staatsminister für Regionalentwicklung könnten allerdings keine Angaben zur konkreten Zukunft des denkmalgeschützten Gebäudes auf dem Meißner Burgberg mitgeteilt werden. „Die …

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Rundfunkgebühren: Ministerpräsident Kretschmer segnet die Erhöhung des Beitrages ab

Die Erhöhung der Rundfunkgebühr ist beschlossene Sache: Unabhängig vom Besitz eines Fernsehgeräts müssen sämtliche sächsische Haushalte vom 1. Januar 2021 an künftig 18,36 Euro statt der bisherigen 17,50 Euro pro Monat an Beiträgen zahlen, um die gestiegenen Ausgaben der öffentlich-rechtlichen Sender, allen voran von ARD und ZDF, zu decken. Doch mit seiner Unterschrift unter die Beitragsanhebung ignoriert Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael …

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Spangenberg: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft offenbar keine Chance für deutsche Apotheken und ihre Kunden

Deutschland übernimmt ab 1. Juli 2020 für 6 Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg sagt dazu: "Der Blick auf die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn genannten Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zeigt: der Erhalt der deutschen Apotheken in der Fläche und damit die Interessen ihrer Kunden, den Menschen in unserem Land, scheint für die Bundesregierung keine …

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Spangenberg: Die Rechte von Intensivpflegepatienten nicht beschränken

Am 17. Juni fand im Deutschen Bundestag die Öffentliche Anhörung zum umstrittenen Gesetzentwurf der Bundesregierung "Gesetz zur Stärkung intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-IPReG) statt. Dazu erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg: "Mit Transparenten und dem nötigen Corona-Sicherheitsabstand protestierten Betroffene und …

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Spangenberg: Rehakliniken und Kurbetrieb in den Regelbetrieb zurückkehren lassen

Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus führte dazu, dass deutsche Rehakliniken dazu angehalten wurden, Betten für Corona-Patienten freizuhalten. Die befürchtete Überlastung des deutschen Gesundheitssystems traf jedoch nie ein, trotzdem werden immer noch Betten freigehalten. Die freigehaltenen Betten werden durch den Rettungsschirm des Bundes finanziert. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg, sagt …

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Gedenken an den 17. Juni 1953 - Volksaufstand gegen das Sozialistische Unrechtsregime, für Freiheit und Demokratie

Der heutige Gedenktag, der 1953 39 Menschen das Leben kostete, wurde durch den Arbeiteraufstand gegen das SED-Regime begründet. Die Sozialisten ignorierten die Bedürfnisse der Bürger, Erhöhten sogar die Arbeitsnormen - um ihre Ideologie des schnellen Aufbaus des Sozialismus zu verwirklichen. Schlussendlich für ihr eigenes Wohl. Insbesondere die verbliebene Mittelschicht wurde drangsaliert. Enteignungen und die Bodenreform taten ihr Übriges, von …

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