Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

September 2020

Spangenberg: Verordnungsermächtigungen aufheben und Ständige Epidemiekommission (STEPKO) einrichten

Am 17.9.2020 wurden im Bundestag in einer verbundenen Beratung über den Gesetzentwurf der FDP-Fraktion "Covid-19-Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz" und die Beschlussempfehlung zum Antrag "Epidemische Lage von nationaler Tragweite beenden ." und die Anträge der AfD-Fraktion "Erneute Forderung der Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und Sicherstellung der parlamentarischen Kontrolle" und "Ständige Epidemiekommission" …

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Spangenberg: Aufklären statt Drogen verharmlosen

Im Lagebild zur Drogenkriminalität 2019 erklärte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, dass der Konsum illegaler Drogen weiter steigt. So nahm die Zahl der erfassten Kokain-Straftaten um 12,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr laut Bundeskriminalamt zu. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Ich entnehme diesem Bericht, dass die Ächtung aller Suchtmittel grundsätzlich …

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Heimat und Geschichte, Handwerker- und Dreschtag in Schleinitz - jedes Jahr ein Besuchermagnet

Traditionsgemäß lädt jeweils am ersten Sonntag im September der Förderverein Schloß Schleinitz e.V. zum Handwerker- und Dreschtag bei Schloß Schleinitz ein. Auch am vergangenen Sonntag, 6. September, war der Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg wieder dort zu Gast und wurde begrüßt vom Vorsitzenden des Fördervereins Gerhard Doleschahl. Spangenberg bedankte sich für dieses langjährige Engagement des Vereins und betonte, dass die Kenntnis über …

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Juwelenraub muss endlich personelle Konsequenzen haben

Nach dem Juwelenraub im Dresdner Schloss gibt es neue Spuren, die zu einem bekannten Berliner Araber-Clan führen. In Berlin Neukölln wurden die Geschäftsräume eines Mannes untersucht, der den Tätern falsch registrierte SIM-Karten verkauft haben soll. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Nach dem Anschlag auf die sächsische Herzkammer der Kultur muss es endlich personelle Konsequenzen bei den Verantwortlichen …

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Rehe sind kein Ungeziefer!

Ein Referentenentwurf zum Bundesjagdgesetz will den Abschuss von Rehwild deutlich erhöhen. Dadurch soll eine Verjüngung des Waldes gefördert werden, ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen für junge Bäume, deren Triebe die Rehe gern fressen. Jagdpächtern werden Zwangsmaßnahmen angedroht, wenn sie die vorgegebenen Abschusspläne nicht einhalten. René Hein, Sprecher für Jagd, Wald und Forst der sächsischen AfD-Fraktion, erklärt: „Das Reh ist ein integraler …

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Artikel in der WELT „Fordert endlich die Rückkehr zur Normalität des Grundgesetzes!“

Hierzu Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: Die Reporterin Susanne Gasche wurde offensichtlich von Seiten der FDP-Fraktion inkorrekt informiert. Nicht die FDP hat als einzige Fraktion die Rückkehr zur Normalität gefordert, sondern die AfD bereits mit ihrem Antrag vom 6.05.2020 (Drs.-Nr. 19/18999), vorgetragen im Plenum am 14.05.2020 unter dem Titel „Verordnungsermächtigung des Bundesministeriums für …

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Gegendarstellung: Landratskandidat Kirste: Einhaltung demokratischer Grundprinzipien sind keine Reichsbürgerthesen

Die Berichterstattung in der Sächsischen Zeitung vom 31. August 2020 zu meiner Teilnahme an der Querdenken-Demonstration in Berlin empfinde ich als tendenziös und unsachlich. Hintergrund ist mein Facebook-Post vom 29. August 2020, in dem ich einen Bericht zu dieser Veranstaltung abgebe. In diesem Bericht gebe ich wieder, welche Gegebenheiten mir vor Ort aufgefallen sind. Seitens der Sächsischen Zeitung wurde berichtet, dass ich Reichsbürgerthesen …

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