Oktober 2020

Einheitsfeier von Linksgrün boykottiert

Die Feier zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung hat dank des vorsätzlichen Fernbleibens der vereinigten Einheitsfront aus Linken, Grünen und den verbliebenen Spurenelementen einer einst stolzen SPD einen schalen Beigeschmack hinterlassen. Da aber dank des sächsischen Wählerwillens die Anzahl der Sitze von RRG eh schon übersichtlich ist, konnten diese u. a. durch Gäste der AfD-Bundestagsfraktion qualitativ und quantitativ mehr als ausgefüllt …

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Spangenberg: Bundesgesundheitsminister will auf Rücklagen der Gesetzlichen Krankenversicherung zugreifen

Zum Einzelplan Gesundheit des Bundeshaushaltsplans für 2021 erklärt Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, in seiner Plenarrede: "Deutschland geht einer exorbitanten Neuverschuldung entgegen; Pleiten, Arbeitslosigkeit und hohe Steuerausfälle wurden nicht durch das neue CORONA-Virus selbst, sondern durch überzogene Maßnahmen und mangelnde Abschätzung der Bundesregierung verursacht. Steuerausfälle und …

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