Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

November 2020

Spangenberg: Droht dem Beruf des Heilpraktikers das Aus?

Die Bundesregierung will offenbar mit dem MTA-Reformgesetz den Berufsstand der Heilpraktiker als alternatives medizinisches Angebot abschaffen. Ihr Gesetzentwurf für ein MTA-Reformgesetz (MTA-RefGes) wurde am 25.11.20 in 1. Lesung im Bundestag behandelt. Der Titel: "Entwurf eines Gesetzes zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze". Hierzu hat die AfD-Fraktion den Antrag "Heilpraktiker - Berufsbild …

Weiterlesen …

Bundestag stimmte zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz ab – trauriger Tag für die freiheitlich-demokratische Grundordnung

In einer aufgewühlten und hitzigen Debatte wurde am Mittwoch im Bundestag das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz in zweiter und dritter Lesung debattiert und beschlossen. Mit 659 Gesamtstimmen, 415 Ja-Stimmen, 236 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. Dazu erklären der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg und der Stellvertretende Sprecher, Dr. Robby Schlund: „Das Grundgesetz wurde 1949 nach schmerzlicher Erfahrung …

Weiterlesen …

Spangenberg: Mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz beraubt sich der Bundestag seines Mitspracherechts in wesentlichen Fragen von Freiheitsrechten

Am 18.11.2020 soll das 3. Bevölkerungsschutzgesetz im Bundestag verabschiedet werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg erklärt dazu: "Die AfD-Fraktion möchte mit ihrem Antrag (Drucksache 19/22547) vom 16. September erreichen, dass eine dauerhaft tätige und parlamentarisch bestätigte ,Ständige Epidemiekommission (STEPKO)' zur Erarbeitung klarer wissenschaftlich fundierter Kriterien bezüglich der …

Weiterlesen …

Regierung im Coronawahn: Existenzen am Abgrund!

Die Corona-Pandemie hat sich in Deutschland im Frühjahr 2020 zur Corona-Hysterie entwickelt. Wir werfen in unserer großen Doku „Regierung im Coronawahn: Existenzen am Abgrund!“ einen chronologischen Blick auf die Geschehnisse. Wir zeigen auf, dass die Bundesregierung erst zu spät und dann völlig übertrieben reagierte – und dass die AfD-Fraktion schon lange vor der Coronakrise die richtigen Lösungen parat gehabt hätte. Vor allem aber lassen wir …

Weiterlesen …

Spangenberg: Covid-19 rechtfertigt keine massiven Einschränkungen der Grundrechte

Der Entwurf eines "Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", eingebracht von der CDU/SPD Fraktion, wurde heute in Erster Lesung im Bundestag beraten. Mit dem neuen Paragraphen 28 a Infektionsschutzgesetz sollen Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Coronakrise rechtssicher formuliert werden. Die AfD-Fraktion stellte hierzu ihren Antrag "COVID 19 - Eigenverantwortung statt Verbote und …

Weiterlesen …

Afrikanische Schweinepest nun auch in Sachsen – wann handelt endlich die Staatsregierung?

Am 31.10.2020 wurde der erste bestätigte Fall der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im Freistaat gemeldet. Nachdem in Brandenburg bestätigte Fälle seit September dieses Jahres aufgetreten sind und in Polen die Seuche bereits seit 6 Jahren wütet, wurden in Sachsen seitens der Staatsregierung noch immer keine geeigneten Mittel ergriffen. So ist Sachsen beispielsweise das einzige Bundesland entlang der tschechisch-polnischen Grenze, was zur …

Weiterlesen …

Archiv

Zurück
Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung