Dezember 2020

Öffentliche Petition fordert Einberufung einer "Expertenkommission zum Corona-Lockdown"

Die Einberufung einer paritätisch mit Befürwortern und Kritikern besetzten Expertenkommission fordern mehr als 50000 Unterzeichner einer Petition an den Deutschen Bundestag. Der Petitionsausschuss diskutierte dazu am 7.12. in einer Öffentlichen Anhörung. Dazu der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg und der Obmann im Petitionsausschuss Johannes Huber: "Die AfD-Bundestagsfraktion hatte mit einem ähnlichen …

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Der Erhalt unserer Kultur muss oberste Priorität haben!

Der Erhalt von Baudenkmälern wird in Sachsen nur wenig unterstützt. Anträge zur finanziellen Förderung wurden laut AfD-Anfrage (7/4155) in den letzten fünf Jahren zu über 40 Prozent abgelehnt. Der Grund seien fehlende Haushaltsmittel. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist einer kulturellen Hochburg wie Sachsen unwürdig, dass die Staatsregierung so wenig für den Erhalt des kulturellen Erbes tut. Viele …

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Afrikanische Schweinepest endlich konsequent bekämpfen

Die Afrikanische Schweinepest hat offensichtlich endgültig ihren Weg nach Sachsen gefunden. Ende Oktober war bereits ein einzelnes befallenes Wildschwein entdeckt worden. Nun sind zwei weitere Fälle von Schweinepest bei Schwarzkitteln im Landkreis Görlitz amtlich geworden. Die AfD hatte bereits frühzeitig auf die bedenkliche Situation hingewiesen und die Verantwortlichen zu entschlossenem Handeln aufgefordert. Denn nur eine flächendeckende …

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In Berlin-Neukölln hat die Polizei drei Verdächtige des Juwelenraubs im Dresdner Grünen Gewölbe festgenommen. Die Verdächtigen sollen einem berüchtigten Araber-Clan angehören.

Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist viel zu früh für Jubelmeldungen. Laut Sachsens Polizeipräsident konnte nur ein Teil der Tatverdächtigen gefasst werden und vom Kunstschatz fehlt weiter jede Spur. Ich halte es für skandalös, dass die Staatsregierung immer noch keine personellen Konsequenzen nach dem Kunstraub gezogen hat. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält weiter an den Verantwortlichen für …

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PM zu Videoschalt-Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder vom 25.11.20

Corona: Exponentielles Wachstum zweifelhaft Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg: Die auf dieser Konferenz beschlossenen Maßnahmen bekräftigen die Horrormeldungen der letzten Monate. Die Feststellung, dass die Kontakte um 40 Prozent reduziert worden sind und damit das exponentielle Wachstum gebremst wurde, ist keine seriöse Aussage, denn ein exponentielles Wachstum kommt nur dann zustande, wenn der …

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