Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

Spangenberg: Die Bundesregierung erwartet keine Überlastung des Gesundheitssystems in dieser Wintersaison: Damit entfällt die Grundlage für alle Corona-Maßnahmen!

21.09.2021 07:13

Berlin, 17. September 2021. Auf die Anfrage der AfD-Fraktion zur schwindenden Anzahl der gemeldeten Intensivbetten, antwortet die Bundesregierung dass sie nicht beabsichtigt, dem laufenden Intensivbettenschwund entgegenzuwirken. Es gäbe ausreichende Reserven. Damit entfällt aber die Grundlage für die Infektionsschutzmaßnahmen, mit der die Bundesregierung die immer noch andauernden Grundrechtseinschränkungen begründet hat. In ihrer Antwort auf die …

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Schikane der Opposition: Regierungskoalition verbindet Flutopferhilfegesetz mit Änderung im Infektionsschutzgesetz

10.09.2021 07:55

Zum Tagesordnungspunkt vom heutigen Tage, Aufbauhilfegesetz mit seinen Änderungs- und Entschließungsanträgen und den Beschlussempfehlungen der Ausschüsse, erklärt Detlev Spangenberg, der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion: „Wiederholt hat diese Bundesregierung beziehungsweise die Koalition völlig verschiedene Themenbereiche ohne Sachzusammenhang in einem Gesetzentwurf zusammengefasst. Im Gesetzentwurf zum Aufbauhilfegesetz, welches …

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Kreisverband Meißen

Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

September 2021

Spangenberg: Die Bundesregierung erwartet keine Überlastung des Gesundheitssystems in dieser Wintersaison: Damit entfällt die Grundlage für alle Corona-Maßnahmen!

Schikane der Opposition: Regierungskoalition verbindet Flutopferhilfegesetz mit Änderung im Infektionsschutzgesetz

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