Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

Oktober 2022

Deutschlandweites Umfragehoch: AfD in Ostdeutschland stärkste Kraft!

Jeder dritte Sachse würde derzeit der Alternative für Deutschland sein Vertrauen aussprechen: Wie die Meinungsforschungsseite „Darstellung und Auswertung von Wahlumfragen“ (DAWUM) kürzlich mitteilte, käme die AfD im Freistaat bei einer Bundestagswahl auf über 30 Prozent – und somit nur neun Jahre nach ihrer Gründung auf ihren historischen Höchststand. Lediglich vier Prozentpunkte trennt die AfD somit noch von der CDU unter Ministerpräsident …

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Deutscher Buchpreis und Frankfurter Buchmesse: Wenn nur noch Haltung statt Inhalt zählt!

Große Wellen hatte die Vergabe des diesjährigen „Deutschen Buchpreises“ an Kim de l'Horizon geschlagen: Immerhin ist mit dem aus der Schweiz stammenden Theaterautoren erstmals ein Künstler ausgezeichnet worden, der sich explizit als „nichtbinär“ bezeichnet – der also weder Mann noch Frau sein möchte. Seine sexuelle Ausrichtung ist dabei Privatsache de l'Horizons. Nicht jedoch der Inhalt seines Romans „Blutbuch“, der von vielen Kritikern wahlweise …

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Barbara Lenk MdB: Stopp für die Gigabitförderung ist ein fataler Fehler!

Der Bund hat seine Gigabit-Förderung für den Glasfaserausbau überraschend wegen ausgeschöpfter Mittel für 2022 vorzeitig eingestellt. Städte und Gemeinden können vorerst keinen Bundeszuschuss für schnelles Internet mehr beantragen Bundesverkehrsminister Volker Wissing sagte, das Finanzvolumen sei vollständig ausgeschöpft. Das Ministerium werde keine weiteren Anträge mehr entgegennehmen. In diesem Jahr stand eine Fördersumme von 3 Milliarden Euro …

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Herzliche Einladung nach Berlin

Vom Mittwoch 23.11.22 bis Donnerstag 24.11.22 findet die nächste Wahlkreisfahrt statt. Highlights aus dem Programm: ????Besuch einer Plenarsitzung und Diskussion mit dem MdB ????Besuch und Rundgang durch das Humboldt Forum ????Informationsgespräch und Führung im Stasi-Museum Berlin ????Mittagessen im Berliner Fernsehturm Fahrt, Übernachtung sowie Verpflegung und die Programmpunkte sind für Sie mit keinen Kosten verbunden. Interesse? Dann können Sie sich …

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Kreistag lehnt AfD-Antrag auf Impfschäden-Beratungsstelle ab

Zur Sitzung am 13.10. in Riesa hatte der Kreistag über den AfD-Antrag zu befinden, der die Einrichtung einer Beratungsstelle für die Bürger des Landkreises bei Impffolgeschäden und Impfnebenwirkungen forderte. Eine breite Mehrheit des Kreistages lehnte diesen Antrag ab, es gab neben den Stimmen der AfD-Fraktion jedoch auch weitere Kreisräte, die dem Antrag zustimmten, u.a. drei Mitglieder der CDU-Fraktion. Dazu nimmt der Vorsitzende der …

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Kirste hakt nach: Ist katastrophale Meißner Verkehrsplanung schuld am Rauhental-Irrsinn?

Dutzende Bürger hatten sich in den vergangenen Monaten an die Meißner AfD-Fraktion gewandt: Der Wegfall der Parkplätze für Anwohner auf der Rauhentalstraße sei unerträglich; die neue Tempo-30-Zone und der Radstreifen bergauf schlicht unsinnig. In einer Anfrage wandte sich die Meißner AfD an die Stadt, um nach dem Grund der veränderten Verkehrsführung zu fragen. Denn dass insbesondere alte und körperlich beeinträchtigte Anwohner ihre täglichen …

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Ein weiterer Traditionsbetrieb muss schließen!

Zum 31.10.22 muss die Bäckerei Franke in Coswig auf Grund stark gestiegener Energie- und Materialkosten den Geschäftsbetrieb einstellen. Diese Bäckerei steht stellvertretend für das Handwerk und immer mehr Unternehmen des Mittelstands in ganz Deutschland. Dazu Barbara Lenk, direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für Meißen: "Es mehren sich die Nachrichten von Betrieben, die schließen und in Insolvenz gehen müssen oder mit ihren Betrieben abwandern. …

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Kirste hakt nach: Hilft Schaufensterpolitik den Meißner Kindern weiter?

Zu einem besonders verwunderlichen Lippenbekenntnis hatte sich der Meißner Stadtrat im September zusammengefunden: Die stark befahrene Dresdner Straße solle im Umfeld der Johannesschule für die dortigen Kinder sicherer gemacht werden, waren sich die Stadträte sämtlicher Fraktionen einig. Doch wie dieses hehre Ziel auch rechtlich umsetzen? Die Meißner Großfraktion, bestehend aus FDP, CDU, U.L.M. und jüngst auch einem Stadtrat der Linkspartei, …

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Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses

Die AfD-Bundestagsfraktion fordert mit ihrem Antrag Drs 20/3706 die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses. Dieser wird am Freitag 14.10.22 im Plenum zur Debatte stehen. Wir fordern eine umfassende Aufklärung und Aufarbeitung der getroffenen und unterbliebenen Maßnahmen und ihrer gesellschaftlichen Folgen. „Neben der Aufarbeitung der Fehlentscheidungen des Bundestages und der jeweiligen Regierungen und ihrer gravierenden Auswirkungen …

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"Klima-Ticket" bringt auf dem Land nichts - Kreis Meißen kürzt den Busverkehr voraussichtlich um 10%

Die direkt gewählte Meißner Bundestagsabgeordnete Barbara Lenk (AfD) sagt zum neuen Klima-Ticket des Bundes: "Das neue 49-Euro-Ticket des Bundes bringt nur in den Städten und Ballungsräumen etwas, wo der ÖPNV gut ausgebaut ist. Der ländliche Raum, wie unser Landkreis Meißen, ist aber weiterhin abgehängt. Die Taktung und Anzahl der Busse ist einfach zu gering. In unserer Heimat sind die Leute weiterhin auf ihr Auto angewiesen - und das bei den …

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