Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

April 2023

Sauberkeit, Migration und Drogenmissbrauch in Meißen

17.04.2023 07:23

Anfang April war die Klausurtagung des Meißner Stadtrates in der Partnerstadt Liegnitz in Polen. Natürlich war die Sauberkeit in unserer Stadt ein Hauptpunkt und wir dürfen auf die Umsetzung gespannt sein. Ebenso wurde auf Anfrage der AfD die Demografie angesprochen, insbesondere die Zuwanderung. Offen blieb, welchen Bedarf tatsächlich unserer Unternehmen haben und warum teilweise Arbeitskräftemangel in Jobs besteht, für die man keine Ausbildung …

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Dramatischer Geburtenrückgang in Meißen: Droht unsere Demografie durch ungebremste Migration zu kippen?

17.04.2023 07:21

Die Zahl der Geburten im Landkreis Meißen sinkt weiter dramatisch: Wie eine Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 7/12497) des Meißner AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Kirste an den Sächsischen Landtag ergab, wurden im Jahr 2021 – dem letzten zur Verfügung stehenden Stichjahr – nur noch 1.624 Kinder im Landkreis geboren. Im Jahr 2011 waren es noch 1.950 Kinder. Dies bedeutet einen Geburtenrückgang von gut 17 Prozent. Geburten von Kindern mit deutscher …

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Friedensresolution der AfD Sachsen

06.04.2023 08:00

Politik für die Völker, Politik für den Frieden. Der politisch-mediale Komplex bestehend aus Altparteien und etablierten Medien zieht Deutschland immer weiter in den Ukraine-Krieg hinein. Ursache hierfür ist auch die fehlende Souveränität Deutschlands, die dazu führt, dass die Grundlinien unserer Außen- und Sicherheitspolitik durch EU und NATO entschieden werden und häufig nicht deutschem Interesse dienen: Immer mehr Waffen werden geliefert, …

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Barbara Lenk: Nicht Twitter, sondern antidemokratisches NetzDG ist das Problem

06.04.2023 07:58

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat ein Zensur-Verfahren gegen Twitter eingeleitet, wie er selbst auf Twitter bekanntgab. Twitter habe angeblich beleidigende Tweets nicht rechtzeitig entfernt. Das Bundesamt für Justiz prüfe, ob ein systemisches Versagen vorliege. Die Behörde kann dann ein Bußgeld verhängen, wenn das Amtsgericht Bonn die Rechtswidrigkeit der Posts feststellt. Seinem Ampel-Ministerium lägen ‚hinreichend Anhaltspunkte …

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Barbara Lenk: Offener Brief zu KI-Moratorium setzt Bundesregierung unter Druck

01.04.2023 07:58

Knapp 1.800 Wissenschaftler, Programmierer, Investoren und Manager haben ein sechs Monate währendes Moratorium für die Entwicklung großer KI-Systeme gefordert. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Barbara Lenk erklärt dazu: „Die Veröffentlichung des Textgenerators Chat GPT durch Open AI im November letzten Jahres hat in der Breite vorgeführt, wozu eine generative Künstliche Intelligenz heute imstande ist. Chat GPT kann in …

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War wohl ein Fehlkauf (auf Kosten der Steuerzahler): Sächsische Regierung wirft 600.000 Infektionsschutzkittel wieder weg

01.04.2023 07:55

Da freut sich höchstens die Volksrepublik China: Ganze 586.712 Infektionsschutzkittel hatte der Freistaat Sachsen im März 2020 im Reich der Mitte zu viel bestellt. Gebraucht wurden die Kittel nämlich nie. Wie eine Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 7/12498) des Meißner AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Kirste an die Sächsische Staatsregierung ergab, wurde der komplette Restbestand im vergangenen Jahr von der Staatsregierung „thermisch verwertet“, sprich: …

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Sauberkeit gewähren oder Müllchaos ignorieren?

01.04.2023 07:52

Wurde im Januar noch von einem defekten Fahrzeug der Glascontainerfirma gesprochen, hat sich der Zustand der Müllentsorgung in Meißen bisher nicht verändert. Im Gegenteil: Mülleimer quillen über, der neue Bürgergarten verdreckt und in der Stadt lagert sich Sperrmüll. Hatte unser Antrag die Entfernung der Graffitis unter den Elbbrücken bewirkt (die auch schon wieder "nachgewachsen" sind), so wird dies ein Thema auf der Klausurtagung des Stadtrats …

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Ist Sachsen „schlimmer als Syrien“? Flüchtlingsrat fordert Wahlrecht für Millionen Migranten

01.04.2023 07:49

Hamida Taamiri vom Sächsischen Flüchtlingsrat schoss dieser Tage den Vogel ab: Der Kriegsalltag in Syrien sei „einfacher zu ertragen“ gewesen als der „Rassismus in Sachsen“, erklärte die 60-jährige Syrerin nach angeblichen Gesprächen mit syrischen Flüchtlingen. Das erklärt natürlich nicht, warum noch immer jährlich Tausende Syrer von Syrien nach Sachsen flüchten. An mangelnder Gastfreundschaft kann dies nicht liegen – Sachsens CDU-Innenminister …

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