Flüchtlingsunterkunft Meißen-Bohnitzsch: Vom Polizeihotspot zum Millionengrab?

Diese Unterkunftsbewohner kamen die sächsischen Steuerzahler wirklich teuer zu stehen: Um den frisch eingezogenen Bewohnern des Flüchlingsheimes im „Studentenwohnheim Bohnitzsch“ zu Hilfe zu eilen, hatten Polizeibehörde und Feuerwehr allein vom 1. September 2015 bis zum Jahresende des gleichen Jahres ganze 67 Einsätze zu fahren. Wie eine Kleine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD) an die Sächsische Staatsregierung ergab, …

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Öffentliche Petition fordert Einberufung einer "Expertenkommission zum Corona-Lockdown"

Die Einberufung einer paritätisch mit Befürwortern und Kritikern besetzten Expertenkommission fordern mehr als 50000 Unterzeichner einer Petition an den Deutschen Bundestag. Der Petitionsausschuss diskutierte dazu am 7.12. in einer Öffentlichen Anhörung. Dazu der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg und der Obmann im Petitionsausschuss Johannes Huber: "Die AfD-Bundestagsfraktion hatte mit einem ähnlichen …

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Der Erhalt unserer Kultur muss oberste Priorität haben!

Der Erhalt von Baudenkmälern wird in Sachsen nur wenig unterstützt. Anträge zur finanziellen Förderung wurden laut AfD-Anfrage (7/4155) in den letzten fünf Jahren zu über 40 Prozent abgelehnt. Der Grund seien fehlende Haushaltsmittel. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist einer kulturellen Hochburg wie Sachsen unwürdig, dass die Staatsregierung so wenig für den Erhalt des kulturellen Erbes tut. Viele …

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Afrikanische Schweinepest endlich konsequent bekämpfen

Die Afrikanische Schweinepest hat offensichtlich endgültig ihren Weg nach Sachsen gefunden. Ende Oktober war bereits ein einzelnes befallenes Wildschwein entdeckt worden. Nun sind zwei weitere Fälle von Schweinepest bei Schwarzkitteln im Landkreis Görlitz amtlich geworden. Die AfD hatte bereits frühzeitig auf die bedenkliche Situation hingewiesen und die Verantwortlichen zu entschlossenem Handeln aufgefordert. Denn nur eine flächendeckende …

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In Berlin-Neukölln hat die Polizei drei Verdächtige des Juwelenraubs im Dresdner Grünen Gewölbe festgenommen. Die Verdächtigen sollen einem berüchtigten Araber-Clan angehören.

Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist viel zu früh für Jubelmeldungen. Laut Sachsens Polizeipräsident konnte nur ein Teil der Tatverdächtigen gefasst werden und vom Kunstschatz fehlt weiter jede Spur. Ich halte es für skandalös, dass die Staatsregierung immer noch keine personellen Konsequenzen nach dem Kunstraub gezogen hat. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält weiter an den Verantwortlichen für …

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PM zu Videoschalt-Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder vom 25.11.20

Corona: Exponentielles Wachstum zweifelhaft Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg: Die auf dieser Konferenz beschlossenen Maßnahmen bekräftigen die Horrormeldungen der letzten Monate. Die Feststellung, dass die Kontakte um 40 Prozent reduziert worden sind und damit das exponentielle Wachstum gebremst wurde, ist keine seriöse Aussage, denn ein exponentielles Wachstum kommt nur dann zustande, wenn der …

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Spangenberg: Droht dem Beruf des Heilpraktikers das Aus?

Die Bundesregierung will offenbar mit dem MTA-Reformgesetz den Berufsstand der Heilpraktiker als alternatives medizinisches Angebot abschaffen. Ihr Gesetzentwurf für ein MTA-Reformgesetz (MTA-RefGes) wurde am 25.11.20 in 1. Lesung im Bundestag behandelt. Der Titel: "Entwurf eines Gesetzes zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze". Hierzu hat die AfD-Fraktion den Antrag "Heilpraktiker - Berufsbild …

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Bundestag stimmte zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz ab – trauriger Tag für die freiheitlich-demokratische Grundordnung

In einer aufgewühlten und hitzigen Debatte wurde am Mittwoch im Bundestag das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz in zweiter und dritter Lesung debattiert und beschlossen. Mit 659 Gesamtstimmen, 415 Ja-Stimmen, 236 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. Dazu erklären der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg und der Stellvertretende Sprecher, Dr. Robby Schlund: „Das Grundgesetz wurde 1949 nach schmerzlicher Erfahrung …

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Spangenberg: Mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz beraubt sich der Bundestag seines Mitspracherechts in wesentlichen Fragen von Freiheitsrechten

Am 18.11.2020 soll das 3. Bevölkerungsschutzgesetz im Bundestag verabschiedet werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg erklärt dazu: "Die AfD-Fraktion möchte mit ihrem Antrag (Drucksache 19/22547) vom 16. September erreichen, dass eine dauerhaft tätige und parlamentarisch bestätigte ,Ständige Epidemiekommission (STEPKO)' zur Erarbeitung klarer wissenschaftlich fundierter Kriterien bezüglich der …

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