Der Erhalt unserer Kultur muss oberste Priorität haben!

Der Erhalt von Baudenkmälern wird in Sachsen nur wenig unterstützt. Anträge zur finanziellen Förderung wurden laut AfD-Anfrage (7/4155) in den letzten fünf Jahren zu über 40 Prozent abgelehnt. Der Grund seien fehlende Haushaltsmittel. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist einer kulturellen Hochburg wie Sachsen unwürdig, dass die Staatsregierung so wenig für den Erhalt des kulturellen Erbes tut. Viele …

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Afrikanische Schweinepest endlich konsequent bekämpfen

Die Afrikanische Schweinepest hat offensichtlich endgültig ihren Weg nach Sachsen gefunden. Ende Oktober war bereits ein einzelnes befallenes Wildschwein entdeckt worden. Nun sind zwei weitere Fälle von Schweinepest bei Schwarzkitteln im Landkreis Görlitz amtlich geworden. Die AfD hatte bereits frühzeitig auf die bedenkliche Situation hingewiesen und die Verantwortlichen zu entschlossenem Handeln aufgefordert. Denn nur eine flächendeckende …

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In Berlin-Neukölln hat die Polizei drei Verdächtige des Juwelenraubs im Dresdner Grünen Gewölbe festgenommen. Die Verdächtigen sollen einem berüchtigten Araber-Clan angehören.

Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist viel zu früh für Jubelmeldungen. Laut Sachsens Polizeipräsident konnte nur ein Teil der Tatverdächtigen gefasst werden und vom Kunstschatz fehlt weiter jede Spur. Ich halte es für skandalös, dass die Staatsregierung immer noch keine personellen Konsequenzen nach dem Kunstraub gezogen hat. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hält weiter an den Verantwortlichen für …

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PM zu Videoschalt-Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder vom 25.11.20

Corona: Exponentielles Wachstum zweifelhaft Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg: Die auf dieser Konferenz beschlossenen Maßnahmen bekräftigen die Horrormeldungen der letzten Monate. Die Feststellung, dass die Kontakte um 40 Prozent reduziert worden sind und damit das exponentielle Wachstum gebremst wurde, ist keine seriöse Aussage, denn ein exponentielles Wachstum kommt nur dann zustande, wenn der …

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Spangenberg: Droht dem Beruf des Heilpraktikers das Aus?

Die Bundesregierung will offenbar mit dem MTA-Reformgesetz den Berufsstand der Heilpraktiker als alternatives medizinisches Angebot abschaffen. Ihr Gesetzentwurf für ein MTA-Reformgesetz (MTA-RefGes) wurde am 25.11.20 in 1. Lesung im Bundestag behandelt. Der Titel: "Entwurf eines Gesetzes zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze". Hierzu hat die AfD-Fraktion den Antrag "Heilpraktiker - Berufsbild …

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Bundestag stimmte zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz ab – trauriger Tag für die freiheitlich-demokratische Grundordnung

In einer aufgewühlten und hitzigen Debatte wurde am Mittwoch im Bundestag das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz in zweiter und dritter Lesung debattiert und beschlossen. Mit 659 Gesamtstimmen, 415 Ja-Stimmen, 236 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. Dazu erklären der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg und der Stellvertretende Sprecher, Dr. Robby Schlund: „Das Grundgesetz wurde 1949 nach schmerzlicher Erfahrung …

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Spangenberg: Mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz beraubt sich der Bundestag seines Mitspracherechts in wesentlichen Fragen von Freiheitsrechten

Am 18.11.2020 soll das 3. Bevölkerungsschutzgesetz im Bundestag verabschiedet werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg erklärt dazu: "Die AfD-Fraktion möchte mit ihrem Antrag (Drucksache 19/22547) vom 16. September erreichen, dass eine dauerhaft tätige und parlamentarisch bestätigte ,Ständige Epidemiekommission (STEPKO)' zur Erarbeitung klarer wissenschaftlich fundierter Kriterien bezüglich der …

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Regierung im Coronawahn: Existenzen am Abgrund!

Die Corona-Pandemie hat sich in Deutschland im Frühjahr 2020 zur Corona-Hysterie entwickelt. Wir werfen in unserer großen Doku „Regierung im Coronawahn: Existenzen am Abgrund!“ einen chronologischen Blick auf die Geschehnisse. Wir zeigen auf, dass die Bundesregierung erst zu spät und dann völlig übertrieben reagierte – und dass die AfD-Fraktion schon lange vor der Coronakrise die richtigen Lösungen parat gehabt hätte. Vor allem aber lassen wir …

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Spangenberg: Covid-19 rechtfertigt keine massiven Einschränkungen der Grundrechte

Der Entwurf eines "Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", eingebracht von der CDU/SPD Fraktion, wurde heute in Erster Lesung im Bundestag beraten. Mit dem neuen Paragraphen 28 a Infektionsschutzgesetz sollen Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Coronakrise rechtssicher formuliert werden. Die AfD-Fraktion stellte hierzu ihren Antrag "COVID 19 - Eigenverantwortung statt Verbote und …

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