Thüringen 2.0! Radebeuler Kulturamtsleiter Bernig legt nach Gespräch mit Ministerpräsident sein Amt nieder

Zum Verzicht auf eine erneute Kandidatur von Jörg Bernig für die Funktion als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul erklären die sächsischen Landtagsabgeordneten Jörg Kühne (Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss Kunst, Kultur, Wissenschaft und Tourismus) und Thomas Kirste (kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion): „Wir bedauern die Entscheidung von Jörg Bernig, nicht noch einmal für die Funktion des Kulturamtsleiters der Stadt Radebeul zur …

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Spangenberg: Den Sumpf in der WHO trockenlegen

Die Kritik an der WHO wird immer lauter. Intransparenz der Datenerhebung, die Vertretung von Partikularinteressen sowie undemokratische Entscheidungsprozesse sind hier nur der Anfang. Seit langem kritisieren Forscher und Journalisten den wachsenden Einfluss von privaten Geldgebern, Stiftungen und die Nähe zur Industrie. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Detlev Spangenberg erklärt dazu: "Die WHO hat schon lange ihre …

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Stellungnahme der Fraktion der AfD im Stadtrat Radebeul

Dat.: 09.06.2020 1. Der Wahl ging eine ordnungsgemäße Stellenausschreibung und ein umfangreiches Bewerbungsverfahren voraus. 2. Die Wahl erfolgte in Übereinstimmung mit den rechtlichen Vorgaben und ohne Formfehler. Das Wahlergebnis wurde von den Wahlbeteiligten des SR ohne Einspruch anerkannt. 3. Herr Bernig wurde in diesem Verfahren als Kandidat aufgestellt und ordnungsgemäß gewählt. 4. Wir wenden uns gegen die Liquidation des Wahlergebnisses …

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Spangenberg: Bewegungsfreiheit für Bewohner von Seniorenheimen auch in Coronazeiten sicherstellen

"Bewohner dürfen wieder draußen spazieren gehen" meldet die MOZ am 8. Juni 2020 über ein Seniorenheim in Angermünde im Land Brandenburg (https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1807584/). Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg sagt dazu: "Was hier als Erleichterung gemeldet wird, ist aber ein Grundrecht, das Bewohnern von Seniorenheimen grundsätzlich in gleichem Maße zusteht wie allen anderen Bürgern …

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Ausufernde Globalisierung stoppen: Produktion zurückholen

Zur Aktuellen Debatte „Abhängigkeit von Lieferketten reduzieren – essentielle Grundgüter wieder in heimischer Produktion herstellen“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Mario Beger: „Seit Jahren warnt die AfD vor einer ausufernden Globalisierung. In der Corona-Krise hat sich nun allen gezeigt, wie abhängig unsere Volkswirtschaft von ausländischen Zulieferern ist. Aufgrund fehlender Teile mussten auch viele sächsische Unternehmen ihre Produktion …

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Spangenberg: Heilpraktiker - Berufsbild schützen und weiterentwickeln

Das in Deutschland in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts eingeführte Berufsbild des Heilpraktikers sieht sich Bestrebungen ausgesetzt, diese Tätigkeit grundsätzlich zu negieren bzw. den "Heilpraktiker" abzuschaffen. Der EuGH hat bereits im Jahre 2002 das grundsätzliche Verbot der Berufsausübung in Österreich als im Einklang mit europäischem Recht stehend bestätigt. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev …

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Trump verbietet Antifa: Wann folgt endlich Merkel?

Während die ehemalige Arbeiterpartei SPD sich mit der Antifa solidarisiert, die Staatsregierung auf Anfragen der AfD Auskunft gibt, dass es diese doch so richtig gar nicht gibt, fordern die Grünen sogar die Finanzierung und weitere Förderung. Interessant wäre, ob Frau Renate Künast oder Saskia Esken (das ist die SPD-Vorsitzende) damit vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das ist Deutschland 2020, während der amerikanische Präsident Fakten …

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Weniger Lehrverträge: Regierung muss Handwerk unterstützen

Das sächsische Handwerk hat bis Ende Mai 13,1 Prozent oder 250 Lehrverträge weniger unterzeichnet als ein Jahr zuvor. Mario Beger, handwerkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Die AfD-Fraktion fordert einen Ausgleich für die Lehrlingsgehälter der ersten drei Monate. Diese sollen einmalig als doppelte Betriebsausgabe verrechnet werden können. Durch den unnötigen Shutdown hat die CDU-Regierung dem Handwerk besonders schwer geschadet. …

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Steuergelder für Anti-AfD-Theaterstück!

„Aufspüren, Jagen, Entsorgen – die Sprache der neuen Rechten“ heißt ein Theaterstück des Projekttheater Dresden e.V., das auch in vielen Schulen aufgeführt wird. In den letzten beiden Jahren wurde das Anti-AfD-Stück mit insgesamt 12.000 Euro gefördert, ergab die AfD-Anfrage (7/2200). Zusätzlich erhält das Theater institutionelle Förderung durch das sächsische Kulturministerium. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: …

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