Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

Schikane der Opposition: Regierungskoalition verbindet Flutopferhilfegesetz mit Änderung im Infektionsschutzgesetz

Zum Tagesordnungspunkt vom heutigen Tage, Aufbauhilfegesetz mit seinen Änderungs- und Entschließungsanträgen und den Beschlussempfehlungen der Ausschüsse, erklärt Detlev Spangenberg, der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion: „Wiederholt hat diese Bundesregierung beziehungsweise die Koalition völlig verschiedene Themenbereiche ohne Sachzusammenhang in einem Gesetzentwurf zusammengefasst. Im Gesetzentwurf zum Aufbauhilfegesetz, welches …

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Lückenpresse: Die "Dresdner Neueste Nachrichten" (DNN)

"Am 25.08.21 wurde im Deutschen Bundestag in einer eintägigen Sondersitzung mit den Stimmen von CDU und SPD eine weitere Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen.“ Dies, obwohl die Voraussetzungen laut gesetzlicher Definition im Paragraphen 5 im Infektionsschutzgesetz nicht vorliegen. Die Koalitionsparteien haben sich in ihrem Antrag mit teils abwegigen Begründungen für die Verlängerung der Feststellung der …

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AfD-Fraktion fordert das Ende der Feststellung der epidemischen Lage

Zur heutigen Sondersitzung des Bundestages steht die Abstimmung über die Fortführung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite auf der Tagesordnung. Die Koalition will die erneute Feststellung der epidemischen Lage; die Oppositionsfraktionen bringen verschiedene Anträge zu „Corona-Maßnahmen“ ein. Die AfD-Fraktion beantragt unter anderem die sofortige Beendigung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Dazu erklärt …

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CORONA-Impfung: Laut Bundesregierung keine Impfpflicht geplant – Benachteiligung Ungeimpfter aber vorgesehen

Zu den verschiedenen Äußerungen zu Impfzwängen oder der Impfpflicht erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: „Von CDU- und CSU-Politikern sind dieser Tage zahlreiche Meldungen zu vernehmen, wie man mit Ungeimpften verfahren will und wie man mit Druck und Repressalien möglichst viele Menschen zur Impfung drängen kann. Als kleine Beruhigungspille wurde die Meldung eingestreut, eine Impfpflicht sei …

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Mögliche Gefahren der CORONA-Impfung dürfen nicht kleingeredet werden

Sowohl der jüngste Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) über „Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen nach Impfung zum Schutz vor COVID-19“ wie auch Studien aus andere Ländern zeigen, dass es zahlreiche Nebenwirkungen und Komplikationen bis hin zu Todesfällen durch eine Impfung mit einem der zugelassenen Impfstoffe gibt. Bis zum 30.06.2021 wurden lauf PEI-Sicherheitsbericht in der Nebenwirkungsdatenbank des …

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Es regnete so stark wie seit 200 Jahren nicht , BILD Zeitung 16.07.21

Die schreckliche Naturkatstrophe in NRW und Rheinland-Pfalz bedeutet für die Betroffenen ein unendliches Leid. Gerade deshalb ist es verwerflich, wenn Klimahysteriker wie Walter Steinmeier (SPD), Karin Göring-Eckhardt (Grüne) und Horst Seehofer (CSU) dieses Unglück dazu benutzen, um ideologisch den Menschen zu drohen, dass dies die Folgen des von Menschen gemachten Klimawandel sei. Vor 200 Jahren war es auch schon mal so dramatisch, schreibt die …

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Spangenberg: Regierung will Reisewillige durch schikanöse und unübersichtliche Regelungen zur Impfung drängen

Das Bundesgesundheitsministerium hat heute den Referentenentwurf der neuen "Coronavirus-Einreiseverordnung" vorgelegt, welche ab dem 28. Juli die derzeitige Einreiseverordnung ersetzen und bis zum 31. Dezember befristet sein soll. Diese Verordnung soll laut Bundesregierung "einerseits die Komplexität der Einreiseverordnung vermindern und für die Bürger verständlicher machen und andererseits ggf. die Impfbereitschaft erhöhen." Der …

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Wölfe lassen sich nicht zu Vegetariern umerziehen!

Im Sächsischen Landtag gab es heute eine öffentliche Anhörung mit Sachkundigen zur Wolfsproblematik. Dazu erklärt René Hein, Sprecher der #AfD-Fraktion für Jagd, Wald und Forst: „Ich bin den Sachkundigen sehr dankbar für ihre offenen Worte und ihre zum Teil sehr deutliche Kritik an der Staatsregierung. Die bisherige Wolfspolitik im Freistaat #Sachsen ist gescheitert, wie einer der Experten treffend unterstrich. Statt eine unkontrollierte …

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Zoff bei den Grünen: Grüne Partei wird Opfer ihres eigenen Quoten-Dogmatismus

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg äußert sich zu dem parteiinternen Streit der Bündnis-Grünen wegen ihrer am 20. Juni beim saarländischen Landesparteitag aufgestellten Landesliste: „Vonseiten der AfD werden Quotenregelungen abgelehnt, weil sie demokratische Grundsätze untergraben und durch die Bevorzugung bestimmter Gruppen unausweichlich andere benachteiligen. Nun stehen die Bündnis-Grünen selbst vor dem Scherbenhaufen ihres …

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Unbotmäßige Anmaßung: Karl Lauterbach (SPD) übt offen Kritik an STIKO-Entscheidung

Seit Beginn der Woche vernimmt man es in einer Vielzahl von Medien: der omnipräsente sogenannte Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, kritisiert die Ständige Impfkommission (STIKO) und will diese drängen, die Entscheidung bezüglich der Empfehlung zur Kinderimpfung zu ändern. Dazu äußert sich der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: „Diese Grenzüberschreitung durch Herrn Lauterbach aber auch andere …

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