Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

Die Mitglieder des Sächsischen Landtages Martina Jost, Carsten Hütter und René Hein erklären:

24.04.2020 07:38

"Wir begrüßen die Forderung der AfD-Fraktion, erwerbstätige Familien mit Kindern mit einem pauschalen Beitrag von 1000.- Euro monatlich zu unterstützen mit Nachdruck. Es geht nicht an, dass Eltern, die aufgrund der Betreuung ihrer Kinder daheimblieben müssen, leer ausgehen. Kultur ist allerdings schon aufgrund des Parteiprogramms ein Kernanliegen der Alternative für Deutschland. Im Regierungsprogramm der AfD Sachsen 2019 heißt es: „Kultur ist …

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Das ist doch der Gipfel! / Epidemie endet am 31. August

24.04.2020 07:36

Die Bundesregierung hat bekanntlich bis einschließlich 31. August die Durchführung sämtlicher Großveranstaltungen in Deutschland untersagt. Ein für die Kanzlerin denkbar günstig gewähltes Datum, ist allerdings – o Wunder - der EU-China-Gipfel in Leipzig vom 13.-15. September. Dieselbe gnadenlose Kanzlerin, die durch ihre einsamen Beschlüsse dieses Land komplett lahm gelegt hat, gönnt sich wieder mal eine milliardenteure Propagandashow, die ihre …

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Spangenberg: Demokratische Gepflogenheiten im Bundestag ein Fremdwort

24.04.2020 07:34

Der Bundestag hatte am Donnerstag, 23. April 2020, über die Wahlvorschläge der fünf Bundestagsfraktionen zur Wahl von Mitgliedern in den Deutschen Ethikrat abzustimmen. Dies ist ein üblicherweise formeller Vorgang, da hierbei alle Fraktionen Vertreter Ihrer Wahl in bestimmte Gremien entsenden. Nach dem vom Bundestag angewandten Zählverfahren stehen der AfD-Fraktion hierfür zwei Vertreter-Plätze im Gremium Deutscher Ethikrat zu. Detlev …

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Corona entlarvt Diesel-Lüge!

24.04.2020 07:32

Stuttgart hat die Konsequenz gezogen und den Feinstaub-Alarm sofort abgeschafft. Jetzt, wo alle Beweise auf dem Tisch liegen, die die Diesel-Lüge entkräften, müssen alle anderen Städte sofort nachziehen. Die Fahrverbote müssen deutschlandweit umgehend fallen und der Rest der Ideologiemaßnahmen wie „Umweltzonen“ allesamt auf den Prüfstand. https://afdkompakt.de/…/20/corona-entlarvt-die-diesel-luege/ Quelle: AfD Bundesverband www.carsten-huetter.de …

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Spangenberg/Schlund: Bundesregierung hat sich in der Coronakrise durch Ignoranz in den "Lock-Down" treiben lassen

24.04.2020 07:29

Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, und Dr. Robby Schlund, stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fragten Gesundheitsminister Jens Spahn in der Regierungsbefragung am 22.04.2020, warum die Regierung sich so einseitig hat beraten lassen und warum kein ausgewogener Beraterstab gebildet wurde. Detlev Spangenberg: "Die Bundesregierung hat sich in der Corona-Pandemie durch Horrormeldungen …

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Corona-Bonds verhindern!

21.04.2020 07:49

Bonds sind ein verheerendes Instrument, mit dem die Schulden einzelner EU-Länder wie Italien oder auch Spanien vergesellschaftet werden. Mit den Bonds sind es dann nicht mehr nur italienische, sondern auch deutsche Schulden. Ein eindeutiger Vertragsbruch, denn niemals – so ist das festgelegt – darf ein EU-Land für die Schulden eines anderen haften müssen. Quelle: AfD Bund

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AfD fordert gezielte Hilfen für Hotel- und Gaststättengewerbe

21.04.2020 07:46

Berlin, 19. April 2020. Carsten Hütter, stellvertretender Bundesschatzmeister, kommentiert die Demonstration von sächsischen Gastronomen mit leeren Tischen und Stühlen vor der Dresdener Frauenkirche wie folgt: „Weil Gastronomie-Mitarbeiter nicht nur auf ihr Festgehalt, sondern auch auf die Nacht- und Feiertagszuschläge sowie die Trinkgelder angewiesen sind, können viele mit den sechzig Prozent ihres Gehaltes ihre Familien nicht mehr ernähren. …

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Wo bleibt das Kurzarbeitergeld? Sozialpädagoge Dulig als Wirtschaftsminister überfordert

18.04.2020 07:33

Viele Unternehmer warten händeringend auf die Überweisung des Kurzarbeitergeldes durch die Arbeitsagentur. Mario Beger, Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft der AfD-Fraktion, erklärt: „Uns erreichen immer mehr Hilferufe von Unternehmern, die seit Wochen auf die Auszahlung des Kurzarbeitergeldes warten. Vielen steht das Wasser bereits bis zum Hals und sie brauchen dringend Hilfe. SPD-Wirtschaftsminister Dulig muss endlich dafür sorgen, dass die …

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Gewaltiger Skandal: Finanzriese Blackrock berät jetzt die EU!

18.04.2020 07:31

Der Finanzinvestor BlackRock verwaltet und vor allem vermehrt in erster Linie das Vermögen seiner Investoren. Fast 7 Billionen Dollar (siebentausend Milliarden) legt BlackRock für seine Kundschaft an. Wissen ist in dem Fall bares Geld – und von der Leyen gibt – so scheint es – ihren „Beratern“ uneingeschränkten Einblick ins Innerste der EU. Wir finden das skandalös und fordern: Schluss damit! Mehr erfahren: …

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Diesen 10-Punkte Plan der AfD lehnte die CDU geschlossen ab

17.04.2020 07:12

Dieser Antrag der AfD-Fraktion wurde jetzt im Sächsischen Landtag zur Einzelabstimmung vorgelegt. Er soll helfen, die durch die Corona-Krise entstehenden Ausgaben etwas zu schmälern. Von den Regierungsparteien, SPD und Grünen, hatten wir von Vornherein nicht erwartet, dass sie für eine finanzielle Entlastung der Bürger eintreten. Die CDU hat aber nun mit ihren Ablehnungen all dieser einzelnen, vernünftigen Punkte erneut bewiesen, dass sie längst …

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Kreisverband Meißen