Spangenberg: Rede zu Antrag LINKE: "Bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern einführen"

Die Linke fordert ein bürokratisches Monster zur Personalbemessung für die Pflege in stationären Einrichtungen Zum Antrag der LINKEN Drs.-Nr. 19/17544 erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Fraktion der LINKEN hat einen Antrag eingebracht, der etwas fordert, was so nicht nötig scheint: Schon Mitte Januar wurde offiziell die Pflegepersonalregelung - PPR 2.0 - im Rahmen der "Konzertierten …

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240 € Subventionen pro Eintrittskarte für linke „Theaterkunst“

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/1737) mit dem Titel „Finanzierung von Eintrittskarten an Theatern“ erklärt der Fragesteller und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Thomas Kirste: „Am Schauspielhaus Leipzig wird jede Eintrittskarte mit 238,73 Euro subventioniert. Erschreckend ist nicht nur diese Summe, sondern auch der steile Anstieg in den letzten fünf Jahren. 2014 lag der Zuschuss noch bei 167,42 Euro. In Dresden, …

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Wir brauchen in der Gesundheitsversorgung Angebotsvielfalt durch Medizinische Versorgungszentren

Zur Öffentlichen Anhörung "Kaptalinteressen in der Gesundheitsversorgung" im Gesundheitsausschuss, am 4. März 2020, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: "Die Anhörung hat bestätigt, dass die deutsche Gesundheitspolitik vor großen Herausforderungen steht. Veränderungen in der Arbeitswelt für medizinisches Fachpersonal und am Arbeitsmarkt, ein wachsender Bedarf an medizinscher Versorgung sowie …

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DNN vom 28.02.2020 - Kein Kopftuch im Gerichtssaal - ein fauler Kompromiss?

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass im Gericht Rechtreferendarinnen kein Kopftuch tragen dürfen. Das BVerfG begründet dies mit der Neutralität im Gerichtssaal. Was sagt uns das? Das Gericht erkennt somit eine religiöse Beziehung mit dem Tragen dieses Kopftuches an. Interessant dabei, dass Lehrerinnen dieses Kopftuch im Unterricht tragen dürfen. Fazit: Wir gestatten den weiteren Einfluss des Islams auf unsere Kinder in der …

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WG-Projekt: Fast 150.000 Euro für vier „Flüchtlinge“

Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/1482) des sächsischen AfD-Abgeordneten Carsten Hütter mit dem Titel „Förderung der Outlaw Gesellschaft für Kinder- und Jugendhilfe“ hat ergeben, dass der Freistaat Sachsen im Jahr 2018 146.550 Euro bewilligte, um eine Wohngemeinschaft (WG) für vier unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) zu schaffen. Sie sollen dort zusammen mit vier deutschen Jugendlichen „Geschwisterkonstellationen erhalten“, heißt es in der …

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Döbelner AfD-Büro - Nach linkem Anschlag keine Anklage wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung

Am Donnerstag beginnt nun nach fast einem Jahr der Prozess um den Sprengstoff-Anschlag auf das Döbelner AfD Büro. Drei Männer müssen sich wegen der Explosion verantworten. Schleierhaft ist allerdings, warum die Tatverdächtigen nur für das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion, versuchte schwere Brandstiftung, Sachbeschädigung und Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz angeklagt werden. Wo ist die Anklage wegen Bildung einer terroristischen …

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Wenn’s stürmt und nicht schneit...

Die heftigen Stürme der letzten Wochen sind an Sachsens Wäldern nicht spurlos vorübergegangen. Da die sächsischen Forste in den letzten Jahren durch Borkenkäferplage und mehrjährige Trockenheit bereits grundgeschädigt waren, haben die Unwetter nun zu weiteren Schäden im staatlichen Baumbestand geführt. Und um durch das neue Totholz die weitere Ausbreitung des Borkenkäferbefalls zu verhindern, bedürfte es bei Wald- und Forstarbeitern derzeit einer …

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Delegiertenwahl im Kreisverband Meißen

Den, mit 79 Mitgliedern gut besuchten, Kreisparteitag des AFD-Kreisverbandes Meißen eröffnete unser Landesvorsitzender Jörg Urban mit einem mitreißenden Grußwort. Hauptpunkt des Kreisparteitages war die Neuwahl von 39 Delegierten für Landesparteitage. Das ungeteilte Vertrauen setzten die Mitglieder dabei in Mario Beger und Detlev Spangenberg, welche die meisten Stimmen bei der Delegiertenwahl erhielten, dicht gefolgt von Dr. Stephan Waidmann und …

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Spangenberg/Schlund: Aktuelle Stunde - „Strategie zur Vorbeugung gegen das CORONA-Virus“

Auf Verlangen der Koalition wurde am 12. Februar eine Aktuelle Stunde „Strategie zur Vorbeugung gegen das CORONA-Virus“ im Bundestag anberaumt. Detlev Spangenberg, Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion: „Das neue Virus hat bislang innerhalb weniger Wochen, seit Ende Dezember, in etwa 30 Ländern zu mehr als 43.000 Erkrankten geführt; über 1000 Infizierte sind gestorben. Etwa 4300 Menschen sollen die Erkrankung überstanden haben. Die neue …

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