Kaum einer wird abgeschoben: Jeder dritte Häftling in Sachsens Gefängnissen ist Ausländer!

Jeder dritte Häftling in Sachsens Justizvollzugsanstalten ist ausländischer Staatsbürger: Wie eine Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 7/14142) des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste im Sächsischen Justizministerium ergab, beträgt die Ausländerquote unter den derzeit 987 Insassen mehr als 33,7 Prozent – bei nur 5 Prozent Ausländeranteil in Sachsen! Noch vor zehn Jahren lag die ausländische Häftlingsquote bei 15,7 Prozent von damals nur 552 …

Weiterlesen …

Barbara Benkstein: Die Nationale Datenstrategie der Bundesregierung ist unvollständig

Zur Vorlage der Weiterentwicklung der Nationalen Datenstrategie durch die Bundesregierung erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Barbara Benkstein: „Anfang 2021 hat die Große Koalition eine Nationale Datenstrategie vorgelegt, nun präsentiert die Ampel deren Weiterentwicklung. Kern des Dokumentes (Drucksache 20/8260) ist das Schaffen von Rahmenbedingungen, die das Teilen von Daten attraktiv machen soll. Ziel der …

Weiterlesen …

Landtagswahlen in Hessen und Bayern – AfD klare Zugewinne - AfD zweitstärkste Partei in Hessen.

Es ist ein wirklich großartiger Erfolg. Was sagen nun die Skandal-Journalisten, die schon 2014 prophezeiten, daß wir, die AfD, bald wieder verschwunden seien? Dieses Ergebnis ist bemerkenswert. Soll aber nicht den Blick auf die Verursacher der katastrophalen Politik der antidemokratischen Parteien vernebeln, wie z. B. die CDU/CSU, die trotzdem nicht abgewählt wurden. Das heißt, solange es immer noch Bürger gibt, die die Verursacher aller …

Weiterlesen …

SZ vom 22.09.2023 - Michael Kretschmer lehnt Koalition mit der AfD ab – Primitiver Populismus oder fehlende Wahrnehmung politischer Realitäten?

Bei einer Informationsveranstaltung in einem Dresdner Gymnasium antwortete Ministerpräsident Kretschmer auf die Frage eines Schülers, ob die CDU mit der AfD koalieren würde, in unzulässiger, die politische Neutralität verletzende Art und Weise, mit klarer Ablehnung. Der erste Teil seiner zweifelhaften Antwort unter Nichtbeachtung des Gebotes einer wertfreien Stellungnahme in einer Schule, beinhaltete eine Ausgrenzung der Wähler der AfD, somit …

Weiterlesen …

Barbara Benkstein: "Mindestens acht Jahre kein Personenzugverkehr Döbeln-Meißen"

Dies geht auf eine Einzelanfrage der Meißner Bundestagsabgeordneten Barbara Benkstein (geb. Lenk, AfD), hervor. "Nach Angaben des verantwortlichen Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ist beabsichtigt, hierfür Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beim Bund zu beantragen. Den erforderlichen Nutzen-Kosten-Nachweis muss der Infrastrukturbetreiber NRE erst noch beauftragen", so Barbara Benkstein, …

Weiterlesen …

„Vor 5 Jahren sah es hier noch nicht aus wie in Kabul!“

Dies sagte ein Hamburger Tourist, nachdem er abends durchs Triebischtal lief. Generell wurden wir gelobt und die Hoffnung der Bürger liegt deutlich auf uns als AfD. Man spürt in den Gesprächen den tiefen Frust, die gefühlte Hilflosigkeit und Verlogenheit der CDU. Wieder sprachen uns 2 Kinder an und meinten eine Belegarbeit schreiben zu müssen. In Punk-Kostümen und mit "FCK AFD", dennoch aber höflich. Die Schule wollten sie nicht sagen. Warum wir …

Weiterlesen …

Straftaten an Meißens Schulen nehmen drastisch zu: Bereits 15 Prozent aller Verdächtigen sind ausländische Staatsbürger!

Die Zahl der Straftaten an den Schulen der Stadt Meißen hat zuletzt drastisch zugenommen: Wie eine Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 7/14057) des Meißner AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Kirste an die Sächsische Staatsregierung ergab, wurden im vergangenen Jahr 2022 mindestens 36 Straftaten an bzw. in Meißner Schulen von der Polizei erfasst. Im Vergleichsjahr 2021 zählte die Polizei 16, im Jahr 2020 insgesamt 22 Straftaten. Erstmals fanden sich bei den …

Weiterlesen …

Überwältigender Andrang bei AfD-Vor-Ort-Veranstaltung in Meißen

„Unsere Ideen für Sachsen" lautete das Motto, welches den Saal komplett füllte. Entschuldigen möchten wir uns bei allen, die abgewiesen werden mussten. Ein Team des ZDF war ebenso überrascht und wir dürfen über die Berichterstattung zur AfD im TV am 30.09.2023 gespannt sein. Gute Fragen wurden gestellt, die aber ebenso die Verbitterung über die Regierungspolitik zur Geltung brachten. Gern lade ich Sie zum nächsten Stammtisch nach Nossen am …

Weiterlesen …

Heimattour nach Schloss Schleinitz mit MdL Thomas Kirste

Unsere Heimat prägt sich maßgeblich auch durch den ländlichen Raum. Ein wunderbarer Anlass für eine Heimattour war das Dresch- und Handwerkerfest im Schloss Schleinitz bei Nossen, wozu der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Kirste einlud. Mit viel Herzblut und Fleiß erhält der Förderverein Schloss Schleinitz (http://www.schlossschleinitz.de/) das Anwesen mit zugehörigem Heimatmuseum. Er erhält damit aber auch ein Stück Geschichte und unsere Identität …

Weiterlesen …

AfD beantragt: Drei Millionen Euro für Krieger- und Gefallenendenkmale!

Im Kulturausschuss wurde am Montag ein AfD-Antrag von mir vorgestellt, der drei Millionen Euro für die Sanierung von 2.140 Krieger- und Gefallenendenkmale in Sachsen zur Verfügung stellen will. Bisher werden für diesen Zweck nur 100.000 Euro vorgehalten. Zu dem Antrag erklärt der AfD-Abgeordnete André Wendt: „Jahr für Jahr verlieren wir Kriegerdenkmale sowie Mahn- und Gedenkstätten, weil sie verfallen und den Eigentümern die finanziellen Mittel …

Weiterlesen …

Archiv

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung