Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

AfD-Stadtratsfraktion Großenhain konstituiert

Am gestrigen Mittwoch hat sich die AfD-Stadtratsfraktion Großenhain konstituiert. Dabei nahmen 5 Stadträte an der Sitzung teil, wählten einen Fraktionsvorstand und verabschiedeten die Satzung der Fraktion. Stadtrat Karheinz Thielsch war berufsbedingt entschuldigt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Mario Beger einstimmig gewählt. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde einstimmig Jens Haupt gewählt. Weiterhin wählten die Stadträte Brigga …

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CDU-Planwirtschaft vernichtet zunehmend Jobs und Wohlstand

Die deutsche Autoindustrie muss massiv Stellen abbauen, weil Elektroautos mit weniger Arbeitskräften in Deutschland gefertigt werden. Volkswagen entlässt 7000 Mitarbeiter, Ford 5000 und Opel 600, berichtet die FAZ. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Die von der CDU betriebene Energie- und Mobilitätswende ist Planwirtschaft par excellence. Sie vernichtet nicht nur hunderttausende Arbeitsplätze und schadet dem Arbeitsmarkt …

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Meißner AfD-Stadtratsfraktion konstituierte sich erstmals

Oliver Eggert heißt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Meißner Stadtrat. Er steht der Gruppe von insgesamt fünf Abgeordneten der „Alternative für Deutschland“ vor, die bei der Stadtratswahl am 26. Mai das beste Ergebnis erhielt. „Von Null auf Fünf, das ist Spitze“, findet auch sein Stellvertreter Thomas Kirste, der mit 2475 Ja-Stimmen mit Abstand die meisten Kreuze der nominierten Stadträte auf sich vereinigen konnte. In Meißen hatte noch nie …

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Verbesserung der sozialen Lage anerkannter politisch Verfolgter durch Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

In der Plenarsitzung des Bundestages am 28. Juni standen in einer verbundenen Debatte zur Rehabilitation von begangenem DDR-Unrecht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung auf der Tagesordnung. Dazu erklärt Detlev Spangenberg, AfD-Bundestagsabgeordneter: „Die Folgen der verschiedenartigen Repressalien durch das DDR - Regime wurden bisher nur in einem geringen Umfang ausgeglichen. Die Anerkennung von Opfern und deren Leid durch die DDR-Willkür sind …

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Vergewaltigungs- und Vergasungsaufruf in Facebook gegen AfD Kreisrätin und Riesaer Stadträtin

Sehr geehrte Presse- und Medienvertreter,   in den meisten öffentlich-rechtlichen Medien wird gegenwärtig der unsägliche Mord an Herrn Lübcke thematisiert. Viele Politiker der regierenden Parteien erhielten Morddrohungen und stumpfe Beschimpfungen. Allerdings sind derartige Beschimpfungen und Angriffe kein Einzelfall und nicht auf das linke Spektrum beschränkt. Vielmehr zeigt die Realität, dass offensichtlich eine Mitgliedschaft in der AfD …

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CDU-Leuchtturmpolitik ist gescheitert - Löhne müssen in Sachsen steigen!

Bis zu 40 Prozent beträgt der Lohnunterschied zwischen einem ost- und westdeutschen Facharbeiter, berichtet die DNN. Das geht auf eine AfD-Bundestagsanfrage zurück. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, kommentiert: „Wenn Arbeitnehmer in Sachsen auch 30 Jahre nach der Wende bis zu 40 Prozent weniger verdienen als vergleichbare Kollegen im Westen, dann ist das Ausdruck der schlechten CDU-Wirtschaftspolitik. Sie haben es nicht geschafft, …

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Dürfen AfD-Landesvorsitzende nicht zum Mühlentag?

Sehr geehrter Herr Wolf, etwas verlegen macht mich Ihr Artikel "Was macht Björn Höcke beim Mühlentag im Triebischtal?“ vom 19. Juni auf der Sachsenseite der Sächsischen Zeitung. Warum soll der Thüringer Landesvorsitzende nicht am Mühlentag teilnehmen? Dürfen Ihrer Meinung nach AfD-Politiker kein Interesse an der Kultur, den Denkmälern und der Geschichte Ihrer Region haben, oder zeichnet nicht gerade dieses Interesse einen Politiker aus? …

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Maut-Pleite: Milliarden-Desaster für den Steuerzahler

Nach dem Mauturteil des Europäischen Gerichtshofes kündigte CSU-Verkehrsminister Scheuer bereits geschlossene Verträge mit mehreren Maut-Kontroll-Firmen. CDU-Vize Strobel kündigte an, bei der Einführung einer Maut für alle Autofahrer dürfe es keine „Denkverbote“ geben. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Nun ist die Katze aus dem Sack: CDU/CSU planen offenbar bereits die Maut für alle deutschen Autofahrer. Endlich ist der Weg …

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BKA: Mehr deutsche Opfer durch Zuwanderer als andersherum

Der Lagebericht „Zuwanderungskriminalität“ des Bundeskriminalamtes hat für letztes Jahr eine drastische Zunahme der Gewaltkriminalität gegen Deutsche analysiert: „Unter den 101.956 Opfern von Straftaten mit tatverdächtigen Zuwanderern befanden sich letztes Jahr 46.336 Deutsche (+ 19 %) … Im Bereich Mord und Totschlag fielen 230 Deutsche einer Straftat zum Opfer, an der mindestens ein tatverdächtiger Zuwanderer beteiligt war (+105 %)“. Im Bereich …

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Im Fall „Meißen-Keramik“ muss die Wirtschaftsförderung tätig werden! - AfD-Direktkandidat rät dringend zu Gespräch mit Geschäftsführern

Thomas Kirste, der Direktkandidat der „Alternative für Deutschland“ für die Landtagswahl am 1. September, sieht wenig Möglichkeiten, das Ende der Fließenproduktion in Meißen zu verhindern (SZ berichtete am 19.Juni). „Letztlich ist es eine unternehmerische Entscheidung, die leider akzeptiert werden muss“, erklärt Kirste der auch als Stadt- und Kreisrat arbeitet und selbst schon geraume Zeit in der Wirtschaftsförderung tätig ist. Er fordert aber …

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