Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

Ruhe in Frieden Denny Weder

„Mit jedem Menschen stirbt eine Welt.“ Gerhart Hauptmann Wir alle sind fassungslos, dass unser langjähriges Mitglied Denny Weder (1964-2023) so plötzlich aus unserer Mitte gerissen wurde. Ihr Verlust ist für uns schwer zu ertragen. Denny gehörte zu unseren aktivsten Mitgliedern im Kreisverband. Sie war beliebt und respektiert. Ob in Vorstandsrunden oder bei der Organisation öffentlicher Veranstaltungen — als Leiterin der Regionalgruppe Meißen …

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Barbara Lenk: Auch die Bundesregierung hat endlich den Stau am Autobahndreieck Nossen bemerkt - jedoch wird Ostsachsen weiter abgehängt!

Für die rund 35 Kilometer der BAB 4 vom Autobahndreieck Nossen im Landkreis Meißen bis nach Dresden-Nord hat sich laut Bundesregierung "...ein Bedarf baulicher Verbesserungsmöglichkeiten verfestigt, der mit dem geltenden Fernstraßenausbaugesetz 2016 bisher nicht ausgewiesen wurde. Die Autobahn GmbH wurde angehalten, Ausbauvorschläge zu entwickeln und mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr abzustimmen." Dies antwortete die …

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Barbara Lenk: Ampel versäumt es, sichere digitale Identitäten einzuführen

Die Ampel versäumt es, sichere digitale Identitäten einzuführen. Dazu sagt die die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Barbara Lenk MdB in ihrer heutigen Plenarrede: "Die Menschen in Deutschland erwarten eine sichere Lösung für eine digitale Identität, nicht nur für die Inanspruchnahme staatlicher Dienstleistungen, sondern auch für Einkäufe im Internet. Es sollte das Ziel einer sicheren digitalen Identifizierung über den …

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Radebeul: AfD wollte Parkplätze für Bürger und Einzelhändler schützen

In der Stadtratssitzung von Mittwoch, dem 18. Januar, fiel im Stadtrat die Entscheidung über die Umgestaltung der Mittleren Bahnhofsstraße in Radebeul, die zu diesem Zweck in die drei Etappen Nördliche, Mittlere und Südliche Bahnhofsstraße aufgeteilt worden war. Die Stadt Radebeul hat seit 2016 die Sanierung des westlichen Stadtteilzentrums zu einer Schwerpunktaufgabe erhoben. Dazu gehört das Verkehrskonzept Umfeld Bahnhofstraße, zu dem unter …

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Geld für die sächsische Heimat? CDU-Kulturministerium hat andere Prioritäten!

Ganze 70.000 Euro ist der CDU die sächsische Traditions- und Heimatpflege im kommenden Jahr wert: Ein unverhältnismäßig niedriger Betrag, findet Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag. „Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 steht dieser marginalen Summe allein ein Posten von mehr als drei Millionen Euro – also 42-mal so viel - gegenüber, mit welchem die linksgrüne 'freie Szene' in Leipzig gefördert …

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Wir haben Platz? In Deutschland fehlen hunderttausende bezahlbare Wohnungen!

Die Lage auf dem deutschen Wohnungsmarkt wird aufgrund des ungebremsten Flüchtlingszustroms immer dramatischer: Über 263.000 Menschen, so berichten die Tagesthemen, haben in Deutschland bereits kein dauerhaftes Heim mehr. Doch ihr Anspruch auf Sozialwohnungen kann vom Staat nicht erfüllt werden, denn der Wohnraum in Deutschland wird immer knapper. Daran ist nicht zuletzt die Bundesregierung schuld. Im Koalitionsvertrag vereinbarten SPD, Grüne und …

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Gefährdet Meinungsvielfalt die Meinungsfreiheit? Ein Erfahrungsbericht aus dem Sächsischen Landtag

Bei malerischem Wetter lud der Sächsische Landtag kürzlich gleich mehrere hochrangige Gäste in den Plenarsaal, um über den „Medienänderungsstaatsvertrag“ zu diskutieren. So durfte neben ARD-Chef Kai Gniffke und MDR-Intendantin Karola Wille erstmalig auch Dieter Stein, Herausgeber der konservativen Wochenzeitschrift „Junge Freiheit“ (JF), seine Gedanken und Ideen zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖR) in Deutschland vorstellen. Bei …

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Barbara Lenk: Keine anlasslose Überwachung digitaler Kommunikation

Zur geplanten EU-Verordnung zur Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk: „Sexuelle Gewalt gegen Kinder ist ein furchtbares Verbrechen. Jeder Vorfall sowie dessen Verbreitung gehören konsequent verfolgt und geahndet. Aber die EU-Kommission schießt mit ihren Plänen zur Verhinderung der Verbreitung von Bildern sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet über das Ziel …

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Gewalt aus „Solidarität“ mit Lützerath

In der Nacht von Sonntag auf Montag, 16.01.23 haben Linksextreme 25 Transporter von Amazon in Berlin-Tempelhof angezündet und zerstört. In Ihrem Bekennerschreiben "rechtfertigen" sie ihren Anschlag mit einer angeblichen "Solidarität mit Lützerath". Es sei ein "Feuer der Solidarität" entzündet worden, schreiben die Linksextremisten zynischerweise. Der Staatsschutz beim LKA Berlin hat inzwischen die Ermittlungen übernommen. Schon zuvor hatten …

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Freie Fahrt für freie Bürger - Sachsen hebt endlich Maskenpflicht für ÖPNV auf

Ab kommendem Montag besteht im Personennahverkehr des Freistaats Sachsen keine Maskenpflicht mehr: Wie Sachsens Sozialministerin Petra Köpping mitteilte, seien sowohl die Bettenauslastung in sächsischen Krankenhäusern als auch die allgemeine Ansteckungsrate mit dem Covid-19-Virus mittlerweile auf einem derart geringen Stand angelangt, dass man bei Corona nicht mehr von einer Pandemie, sondern nur noch von einer Endemie sprechen könne. „Mit seiner …

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