Geschäfte mit Asylbewerbern auf Kosten der Einheimischen

Geschäfte mit Asylbewerbern auf Kosten der Einheimischen   Zu den Wuchermieten, die einige Kommunen für die Unterbringung von Asylbewerbern zahlen, erklärt das Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, Detlev Spangenberg:   „Die Stadt Dresden mietet jetzt Asylunterkünfte für zehn Euro pro Quadratmeter Kaltmiete an. Mit diesen Wuchermieten liegt die Unterkunft weit über den üblichen Mieten in der Gegend, ein gutes Geschäft für den Eigentümer. Für 65 …

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Diskriminierende Feuerwehrabgabe stoppen!

Diskriminierende Feuerwehrabgabe stoppen!   Im Koalitionsvertrag haben sich Sachsens CDU und SPD für eine Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe ausgesprochen und arbeiten derzeit an einer Umsetzung. Dazu erklärt das Mitglied des AfD-Fraktionsvorstandes, Detlev Spangenberg:   „Diese Abgabe ist hochgradig ungerecht. Sie wurde schon einmal 1995 vom Bundesgerichtshof gestoppt, weil sie gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt. Alle Männer zwischen 20 …

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Sporthallen als Asylunterkünfte   Zu der Problematik der fehlenden Unterkünfte für Asylbewerber nimmt die Kreistagsfraktion der AfD wie folgt Stellung:

Sporthallen als Asylunterkünfte   Zu der Problematik der fehlenden Unterkünfte für Asylbewerber nimmt die Kreistagsfraktion der AfD wie folgt Stellung: Die AFD ist nicht der Reparaturbetrieb für eine chaotische Asylpolitik der derzeitigen politischen Führung. D. h. die Parteien, die diese Zustände verursachen, haben auch die Verantwortung dafür zu tragen. D. h. weiter, die AfD wird keine Einschnitte in die Vereinsarbeit wie auch Beschränkungen im …

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